Die Europäische Kommission prüft Kartellvorwürfe gegen deutsche Autobauer. Das teilte die oberste Wettbewerbsbehörde im europäischen Binnenmarkt am Samstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" sollen sich Vertreter von Volkswagen, Audi, Porsche, BMW und Daimler schon seit den 90er Jahren gemeinsam über Technik, Kosten und Zulieferer verständigt haben. Trifft dies zu, steht illegales Kartellverhalten im Raum.
"Die Europäische Kommission und das Bundeskartellamt haben diesbezüglich Informationen erhalten, welche zur Zeit von der Kommission geprüft werden", hieß es in Brüssel. Die Kommission und die nationalen Wettbewerbsbehörden kooperierten bei solchen Themen eng miteinander. Es sei aber zu diesem Zeitpunkt verfrüht, weiter zu spekulieren.
Deutsche Autobauer stehen dem Bericht zufolge unter dem Verdacht jahrelanger illegaler Absprachen zu Lasten von Verbrauchern und Zulieferern. Das Magazin berief sich dabei auf einen Schriftsatz, den VW auch für Audi und Porsche bei den Wettbewerbsbehörden eingereicht haben soll. Auch Daimler habe eine "Art Selbstanzeige" hinterlegt.
VW-Betriebsrat will rasch Aufsichtsratssitzung
Angesichts der Berichte will der VW-Betriebsrat möglichst rasch die Mitglieder des Aufsichtsrats zusammenrufen. "Es muss sofort in der kommenden Woche eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung geben", sagte ein Sprecher des Gremiums am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. "Der Vorstand ist in der Pflicht, das Aufsichtsgremium umfassend zu informieren. Das ist bislang nicht geschehen." Auch gegenüber den Mitarbeitern sollten die Manager sich erklären.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte bereits am Freitag Aufklärung verlangt. Er habe – wie auch Landes-Wirtschaftsminister Olaf Lies – aus Medien von den Vorwürfen erfahren. Weil und Lies sowie VW-Betriebsratschef Bernd Osterloh sitzen im Aufsichtsrat des Konzerns.
Die Grünen fordern eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Bundestag. Das Gremium müsse noch vor dem "Nationalen Forum Diesel" in Berlin (2. August) informiert werden, sagte Verkehrsexperte Oliver Krischer am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Bei dem Treffen wollen Bund, Länder und Autokonzerne über konkrete Schritte gegen zu hohe Diesel-Abgaswerte beraten. Beantragt werde angesichts der weiter reichenden Kartellvorwürfe nun "eine kurzfristig einzuladende Sondersitzung für Ende Juli", kündigte Krischer an.
Man wolle so Klarheit über die möglichen "Machenschaften des Autokartells" bekommen, die – sollten sie sich bestätigen – "ungeheuerlich" seien: "Das Ganze entwickelt sich zur Fortsetzung des Abgasskandals in neuer Dimension." Die Bundesregierung müsse das Parlament daher über den aktuellen Stand zum Thema unterrichten. (dpa)
Andreas