Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wendet sich in der Diesel-Debatte nun an ausländische Autohersteller. "Ich sehe auf deutschen Straßen nicht nur deutsche Diesel", sagte der CSU-Politiker in einer Videobotschaft, die sein Ministerium am Dienstag ins Netz stellte. "Deshalb fordere ich die ausländischen Automobilhersteller auf, ihren Beitrag in der deutschen Diesel-Debatte zu leisten." Es könne nicht sein, "dass nur die deutschen Autobauer saubere Diesel liefern sollen und die ausländischen Produzenten von der Tribüne aus zuschauen und sich aus der Verantwortung stehlen".
Welchen Beitrag genau er meint, sagte Scheuer nicht. An den Updates der Motorsoftware, über die derzeit 6,3 Millionen Diesel-Pkw sauberer gemacht werden sollen, beteiligen sich auch die ausländischen Hersteller Alfa Romeo, Fiat, Jeep, Mazda, Renault, Dacia, Subaru und Suzuki. Ausländische Marken haben dem Verband der Internationalen Kfz-Hersteller (VDIK) zufolge derzeit einen Anteil von rund 38 Prozent an den Pkw-Neuzulassungen in Deutschland.
Scheuer arbeitet derzeit an einem neuen Konzept, das darüber hinaus Dieselautos im Bestand sauberer machen und Besitzer älterer Diesel zum Umstieg auf sauberere Modelle bewegen soll. Scheuer hat dafür attraktivere Umstiegsprämien vorgeschlagen als diejenigen, die deutsche Hersteller nach dem Dieselgipfel im Sommer 2017 gestartet hatten. Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel am Motor lehnt Scheuer weiterhin ab, hat aber angekündigt, dass auch sie geprüft würden.
Niedersachsens Ministerpräsident weiterhin skeptisch
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil zeigte sich indes erneut skeptisch gegenüber Hardware-Nachrüstungen. Diese seien nicht das Allheilmittel, von dem viele träumen, sagte der niedersächsische Regierungschef der "Rheinischen Post".
Der SPD-Politiker, der auch im VW-Aufsichtsrat sitzt, bleibt damit bei seiner bereits im April geäußerten Einschätzung und widerspricht Bundesumweltministerin, Svenja Schulze (SPD), die seit langem auf Umbauten an Motoren pocht. (dpa)
N.Zwarycz
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