Der Autofahrerclub ADAC hat die Bundesregierung zu einer zügigen Reform der Kfz-Steuer aufgefordert. Die Höhe der Steuer für neue Pkw solle sich künftig ausschließlich an den CO2-Emissionen des Fahrzeugs orientieren, sagte der ADAC- Vizepräsident für Verkehr, Gerhard Hillebrand, der Deutschen Presse-Agentur. Dadurch könne ein Anreiz geschaffen werden, beim Autokauf stärker auf den Treibhausausstoß zu achten und sparsamere Modelle auszuwählen. Die Reform dürfe allerdings nicht zu weiteren Belastungen für Autofahrer führen: "Die Reform der Kfz-Steuer muss aufkommensneutral gestaltet werden. Mobilität muss bezahlbar bleiben. Klimaschutz und Mobilität sind vereinbar."
Das Klimakabinett der Bundesregierung hatte im September beschlossen, die Kfz-Steuer künftig stärker an den CO2-Emissionen auszurichten. Dazu ist eine Reform geplant. Konkrete Pläne dazu liegen bisher aber nicht vor. Ziel ist es, den Kauf von Neuwagen mit emissionsärmeren Antrieben anzukurbeln.
In der schwarz-roten Koalition hatte sich der Streit über Klimaschutz im Verkehr verschärft. Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann attackierte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), die angesichts steigender Treibhausgas-Emissionen im Verkehr im RBB dazu geraten hatte, spritsparende Autos zu kaufen. Linnemann warf ihr daraufhin vor, den "Kampf gegen den Diesel" in der Debatte um gesundheitsschädliche Stickoxide unterstützt zu haben - was die "klimaschonende Dieseltechnologie" unter Generalverdacht gestellt habe.
Bei gleicher Leistung verbrauchen Diesel weniger Sprit als Benziner und stoßen damit weniger CO2 aus. Allerdings wird der Klima-Vorteil nach Berechnungen des Umweltbundesamts dadurch aufgehoben, dass Dieselmotoren den Trend zu großen und schweren SUV verstärken. Sinkende Emissionen in der Stromerzeugung und steigende im Verkehr hatte zuletzt die Denkfabrik Agora Energiewende für 2019 festgestellt. (dpa)
Dieter M. Hölzel