EU-Bürger werden auf absehbare Zeit nicht in den Genuss von vereinfachten Bestimmungen für die Zulassung von Autos kommen. Die zuständige EU-Kommission zog am Dienstag einen in diese Richtung zielenden Vorschlag zurück. Die Regierungen der EU-Staaten könnten sich bei dem Thema nicht einigen, hieß es zur Begründung.
Der von der EU-Kommission bereits 2012 präsentierte Vorschlag hatte eigentlich zum Ziel, es Bürgern und Unternehmen möglichst leicht zu machen, Fahrzeuge EU-weit zu nutzen und zuzulassen. So sollten beispielsweise Autofahrer, die einen Gebrauchtwagen in einem anderen EU-Land kaufen oder verkaufen, nicht mehr mit zusätzlichen technischen Kontrollen und administrativen Problemen konfrontiert werden dürfen.
Für Unternehmen war vorgesehen, dass sie ihre Fahrzeuge in dem EU-Land zulassen sollen, in dem sich der Hauptsitz befindet. Dies hätte dann von anderen EU-Ländern akzeptiert werden müssen.
Das Einsparpotenzial durch die Vereinfachungen hatte die EU-Kommission 2012 auf einen Betrag von mindestens 1,5 Milliarden Euro pro Jahr beziffert. Alljährlich müssten Bürger und Unternehmen in der EU etwa 3,5 Millionen Fahrzeuge in einen anderen Mitgliedstaat bringen und dort nach den nationalen Bestimmungen zulassen, hieß es damals. (dpa)
Ehrig
Dieter Olk, Bitburg
Jörg Herrmann