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Nachrüstungen: CDU sieht Autobauer in der Pflicht

10.12.2018 16:37 Uhr
SCR-Nachrüstung HJS
Verkehrsminister Scheuer hatte technischen Vorschriften für Hardware-Nachrüstungen noch für dieses Jahr angekündigt.
© Foto: Dietmar Winkler

Die Automobilindustrie soll sich nach dem Willen der CDU zu Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge verpflichten, die Stickoxid-Grenzwerte nicht einhalten – "soweit dies technisch realisierbar ist".

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Die CDU fordert von den Autobauern, sich - unter gewissen Einschränkungen - zu Hardware-Nachrüstungen zu verpflichten. Die Delegierten auf dem Parteitag in Hamburg stimmten am Samstag mehrheitlich für eine entsprechende Empfehlung der Antragskommission, wonach die Inhalte verschiedener Diesel-Anträge in abgeänderter Form zusammengefasst, gleichzeitig aber auch eingeschränkt wurden.

So hatte der CDU-Landesverbandes Oldenburg etwa die Hardware-Verpflichtung ohne Einschränkung gefordert. Die nun angenommen Version besagt auch, dass der Wertverlust oder die Mobilitätseinschränkung nicht aller betroffenen Käufer, sondern derer in "Städten mit hoher Stickoxidbelastung" ausgeglichen werden soll.

Mit dieser Einschränkung will die Antragskommission nach den Worten ihres Vorsitzenden, Thomas de Maizière, eine übermäßige Beanspruchung der Automobilindustrie oder der Steuerzahler verhindern.

In der angenommenen Antragsversion hieß es ebenso: "Fahrverbote müssen vermeiden werden" und die Verhältnismäßigkeit gelte es zu achten. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte vergangene Woche angekündigt, dass sein Ministerium technischen Vorschriften für Hardware-Nachrüstungen für Pkw noch in diesem Jahr vorlegen werde, nicht wie geplant Anfang 2019. Ab dem 2. Januar könnten Nachrüster Bauteile entwickeln, was nach deren Angaben etwa sechs Monate dauert. (dpa)

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KOMMENTARE


Josef Schwab

10.12.2018 - 15:00 Uhr

Die Einschränkung auf Nachrüstung nur für betroffene Städt sind nicht sinnvoll.Was sollen dann Besitzer solcher PKW,s machen, die außerhalb dieser Bereiche wohnen und täglich in die belasteten Städte fahren müssen.Was geschieht, wenn ich einen PKW verkaufen will, der nicht in einer dieser Städte zugelassen ist, kann er dann nach noch in einem Jahr oder später nachgerüstet werden.Entweder werden alle nachgerüstet, was u.U. nicht realisierbar ist, oder man läßt es.


Erwin Tischler

10.12.2018 - 21:49 Uhr

Schon wieder einmal einigen sich die Politiker auf den kleinsten gemeinsamen Nenner! Diesmal auf dem CDU-Parteitag! Es sollen nur diejenigen entschädigt werden, die in Städten mit zu hoher NOx - Belastung wohnen, entweder mit Nachrüstung oder mit Entschädigung für Wertverlust ihres Diesels. Viel zu kurz gesprungen, CDU! Schon mal was von dem Gleichbehandlungsgrundsatz unsere Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gehört? Es ist unmöglich, ungleiches Recht für gleich betroffene Dieselfahrer zu schaffen, denn unter dem Wertverlust leiden schließlich alle!


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