Die neue Bundesregierung will bei ihrer Kabinettsklausur in der kommenden Woche auch über das weitere Vorgehen in der Dieselkrise beraten. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, Ziel sei es, dass die Luftqualität in den Städten "noch besser" werde. "Dabei ist unsere Leitlinie der Koalitionsvertrag."
Die große Koalition trifft sich am Dienstag und Mittwoch im Gästehaus der Bundesregierung im Schloss Meseberg in Brandenburg zu ihrer ersten Klausur.
In vielen Städten ist die Luft stärker als von der EU erlaubt mit Stickoxiden belastet, die in verkehrsreichen Gebieten zu einem großen Teil aus Dieselabgasen stammen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte Fahrverbote für Diesel generell für zulässig erklärt, dies müsse aber das letzte Mittel sein.
Die Bundesregierung will Fahrverbote vermeiden. Im Fokus der Debatte stehen Hardware-Nachrüstungen für ältere Diesel-Fahrzeuge, also Umbauten direkt an Motor und Abgasanlage. Die Hersteller wollen bisher lediglich mit Software-Updates den Schadstoffausstoß senken. Viele Experten aber bezweifeln, dass das ausreicht. Die Autobranche lehnt Hardware-Nachrüstungen als zu aufwendig und teuer ab. (dpa)
