Deutscher Autorechtstag wird zur Hybridveranstaltung
Der Deutsche Autorechtstag erweitert sein Fortbildungsangebot auch für Branchenexperten mit Präferenz zur Online-Teilnahme. Am 18. und 19. März 2024 werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer entweder präsent auf dem Petersberg oder virtuell über höchstrichterliche und instanzgerichtliche Rechtsprechung sowie an- und bevorstehende Gesetzesänderungen auf nationaler und europäischer Ebene informiert. Ferner gibt es bei der 17. Auflage einen Ausblick auf die Zukunft der Autobranche und auf die sich verändernden rechtlichen Rahmenbedingungen – zahlreiche Praxistipps inklusive. Der Veranstalter sind die Branchenverbände BVfK und ZDK sowie der Automobilclub ADAC. (AH)
VW-Prüfer: Keine Hinweise auf Zwangsarbeit in Xinjiang
Die von VW beauftragten Prüfer haben nach eigenen Angaben keine Hinweise auf Zwangsarbeit in dem umstrittenen Werk in der chinesischen Provinz Xinjiang gefunden. "Wir konnten keine Hinweise auf oder Belege für Zwangsarbeit bei den Mitarbeitenden finden", sagte Markus Löning von der Beratungsfirma Löning Human Rights & Responsible Business am Dienstag in Wolfsburg bei der Vorlage einer Management-Zusammenfassung seines Berichts. Lönings Unternehmen war von VW im Sommer beauftragt worden, die Arbeitsbedingungen an dem Standort auf Menschenrechtsverletzung hin zu untersuchen. (dpa)
ADAC: Benzinpreis nähert sich Jahrestiefstand
Der Rohölpreis sinkt weiter, und die Spritpreise folgen ihm. Laut ADAC ist Diesel aktuell so günstig wie zuletzt im Juli, Benzin sogar "auf dem niedrigsten Stand seit Mitte Januar". Im Vergleich zur vergangenen Woche ist der Preis jeweils um gut zwei Cent gesunken: Ein Liter Super E10 kostet in Deutschland im Durchschnitt 1,73 Euro, Diesel 1,715 Euro. Ausschlaggebend für den Rückgang der Spritpreise seien die immer weiter sinkenden Rohölpreise, so der ADAC. Sie erreichten mit 76 US-Dollar je Fass für die Nordsee-Sorte Brent den niedrigsten Stand seit Juli. Für Preisdruck sorgen Zweifel, ob Opec-Förderländer ihre Förderung tatsächlich kürzen werden. Hinzu kommt der erwartete Anstieg des Angebots aus Nicht-Opec-Staaten wie den USA. Obwohl der Staat für Diesel 20 Cent weniger Energiesteuer kassiere als für Benzin, sei Diesel nur knapp zwei Cent billiger. "Kürzlich zog die Heizölnachfrage allerdings spürbar an, was Diesel als ähnliches Produkt auf relativ hohem Preisniveau hält", erklärte der ADAC. (dpa)
Verkehrswende: E-Lastenrad-Förderung pausiert
Die staatliche Förderung für E-Lastenräder in Deutschland wird ausgesetzt, wie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) nun mitgeteilt hat. Hintergrund ist das vom Bundesverfassungsgericht Mitte November gefällte Urteil zum 2. Nachtragshaushalt 2021, dem eine vom Bundesfinanzministerium verhängte Haushaltssperre folgte. Von dieser Sperre sind nun auch 8 von der Bafa administrierte Förderprogramme betroffen. Zu den bis auf Weiteres pausierten Programmen gehören unter anderem das Aufbauprogramm für Wärmepumpen, das Förderprogramm für Serielle Sanierung sowie die Förderung von E-Lastenfahrrädern für den fahrradgebundenen Lastenverkehr in Wirtschaft und Kommunen. Die E-Lastenfahrrad-Richtlinie wurde Anfang 2021 als Verkehrswende-Projekt aufgelegt, mit dem Ziel, den gewerblichen Lastverkehr in Städten stärker über dezentrale Minidepots auf umweltfreundliche Lastenräder umzuverteilen. Dabei wurde die Anschaffung von E-Lastenrädern mit bis zu 2.500 Euro unterstützt. (SP-X)
