Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat seine Skepsis gegenüber Staatshilfen für den Autobauer Opel unterstrichen. Auch wies er Forderungen der Bundesländer mit Opel-Werken nach einer raschen Entscheidung zurück. Vor Beratungen des Bürgschaftsausschusses von Bund und Ländern sagte Brüderle am Mittwoch, er halte an einem geordneten, ergebnisoffenen Verfahren fest. Neben dem Ausschuss müssen sich noch zwei weitere Gremien mit dem Fall Opel befassen, bevor eine Entscheidung fallen kann.
Brüderle betonte, mit Abklingen der Wirtschaftskrise müsse man zur Normalität zurückkehren. Der Staat könne nicht ständig mit dem Feuerlöscher herumrennen. "Der Ausnahmezustand ist kein Dauerzustand." Der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) will nach früheren Angaben 1,8 Milliarden Euro von den europäischen Ländern zur Sanierung des angeschlagenen Autoherstellers haben. Bund und Länder sollen zusammen für mehr als eine Milliarde Euro bürgen.
Rechtlich problematisch ist die Lage, weil Opel nach den Regeln des Deutschlandfonds, aus dem die Garantien gewährt werden sollen, kein Opfer der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise ist. Der Autobauer schreibt seit Jahren rote Zahlen und verkaufte weniger Autos. Auch fürchtet der Bund, dass am Ende deutsches Steuergeld in den Kassen von GM in den USA landen könnte.
Opel fährt Corsa-Produktion hoch
Unterdessen fährt Opel die Produktion des Kleinwagens Corsa hoch. Im thüringischen Werk Eisenach werde die Fertigung um 9.000 Einheiten erhöht. Damit könnten die ursprünglich von kommender Woche bis zu den Werksferien Mitte Juli geplanten Kurzarbeitstage gestrichen werden, sagte ein Unternehmenssprecher am Mittwoch. Auch das Werk im spanischen Saragossa werde rund 7.000 Fahrzeuge mehr bauen als bislang geplant.
Grund für die Maßnahme sei der gute Verkauf des ecoFlex-Umweltmodells und des mit Autogas betriebenen Corsa. Besonders in Italien, Spanien und Großbritannien sei die Nachfrage gestiegen. Dreißig Prozent der Corsa-Kunden bevorzugten die Ökoversionen. In Eisenach wurden nach den Angaben im vergangenen Jahr 130.000 Corsa produziert, in Saragossa 226.000. (dpa)
Uwe Gnuschke