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Autozölle: Trump will Entscheidung aufschieben

16.05.2019 00:17 Uhr
Donald Trump
US-Präsident Trump will offenbar seine Entscheidung über Zölle auf Autoimporte aus Europa verschieben.
© Foto: Evan Vucci/AP/dpa

Der Poker um mögliche Zölle auf die Einfuhr europäischer Autos in die USA könnte noch monatelang weitergehen. US-Präsident Donald Trump zögert offenbar noch. Eine Entscheidung wäre eigentlich am Samstag fällig.

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US-Präsident Donald Trump will nach Informationen der Finanznachrichtenagentur Bloomberg seine bis Samstag anstehende Entscheidung über die Einführung von Zöllen auf Autoimporte aus der EU verschieben. Die Entscheidung soll bis zu sechs Monate hinausgezögert werden, berichtete die US-Agentur unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus am Mittwoch.

Die US-Regierung äußerte sich auf dpa-Anfrage zunächst nicht. Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte bereits in der vorigen Woche gemutmaßt, dass es zu einer Verschiebung kommen könnte.

Am Mittwoch zogen die US-Börsen unmittelbar nach Bekanntwerden der Nachricht kräftig an und machten teils vorher erlittene Verluste wett – dank eines Sprunges bei den Aktien der Autohersteller. Trump wolle zunächst Handelsgespräche mit der EU und Japan abwarten, hieß es zur Begründung für den Aufschub in dem Bericht.

Das US-Handelsministerium hatte Mitte Februar dem Weißen Haus einen Bericht vorgelegt, in dem die Autoimporte aus der EU als eine Gefahr für die Nationale Sicherheit der USA angesehen werden. Trump hatte daraufhin zunächst 90 Tage Zeit, um eine Entscheidung zu treffen. Diese Frist würde am kommenden Samstag (18. Mai) auslaufen.

"Positives Zeichen"

"Sollte sich die Nachricht bestätigen, wäre das aus Sicht der deutschen Automobilindustrie ein positives Zeichen", sagte der Präsident des deutschen Branchenverbandes VDA, Bernhard Mattes. "Die Zeit sollte gut genutzt werden, um in den Verhandlungen zwischen der EU und den USA zu konstruktiven Ergebnissen zu kommen. Der Erfolg der deutschen Automobilindustrie beruht unter anderem auf freiem und fairem weltweiten Handel."

Die deutschen Hersteller wären durch US-Zölle besonders hart getroffen. Sie haben einen großen Anteil an den EU-Exporten in die USA. Außerdem haben Hersteller wie VW, Daimler und BMW sowie Zulieferer eigene Standorte in den USA. Von denen aus beliefern sie unter anderem den chinesischen Markt. Von dort drohen als Vergeltung von Trumps Sonderzöllen gegen Einfuhren aus China weitere Strafmaßnahmen.

Die EU will genauso wie die US-Autobranche die Zölle unbedingt vermeiden. Bei einem Gespräch zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Trump vor einem Jahr war vereinbart worden, dass beide Seiten Gespräche über ein Abkommen aufnehmen, das den Verzicht von Zöllen auf alle Industrieprodukte vorsieht. Die Vorbereitungen für diese Gespräche sind in vollem Gange.

Die USA streben ebenso eine Vereinbarung mit Japan an – wie Europa ein großer Autoexporteur in die USA. Trump bricht nächste Woche zu einem Besuch in Tokio auf und wird dort unter anderem auch mit Ministerpräsident Shinzo Abe zusammenkommen. Mit China befinden sich die USA in einem offenen Handelskrieg. Die Sonderzölle auf Warenimporte im Wert von 200 Milliarden Dollar hatten die USA am vergangenen Freitag von zehn auf 25 Prozent erhöht, China kündigte Vergeltungsmaßnahmen an. (dpa)

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