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Wegen verhinderter Autokaufprämie: IG-Metall kritisiert SPD

05.06.2020 08:27 Uhr
Wegen verhinderter Autokaufprämie: IG-Metall kritisiert SPD
Die IG.Metall kritisiert die SPD wegen der verhinderten Autokaufprämie für Benzin- und Dieselfahrzeuge.
© Foto: VW/AHO-Montage

Die Gewerkschaft mach die SPD-Spitze für das Scheitern der Kaufprämie für Benzin- und Dieselfahrzeuge im Konjunkturpaket verantwortlich. Man dürfe die für Deutschland wichtige Autobranche nicht "gegen die Wand fahren".

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IG-Metall-Chef Jörg Hofmann hat die SPD-Spitze dafür kritisiert, dass sie eine Kaufprämie für schadstoffarme Benzin- und Dieselfahrzeuge im Konjunkturpaket verhindert hat. "Die rigorose Ablehnung einer Unterstützung der hunderttausenden von Beschäftigten, die heute um ihren Arbeitsplatz bangen, mit Aussagen wie 'Kein Cent für Benziner und Diesel' führt zu einem massiven Vertrauensverlust der Beschäftigten der Autoindustrie und angrenzender Branchen gegenüber der Sozialdemokratie", sagte Hofmann der "Augsburger Allgemeinen" (Freitag): "Hier herrscht Enttäuschung, dass nicht industriepolitische Verantwortung, sondern die Demoskopie das Handeln der SPD-Spitze bestimmt hat."

Die Auto-Branche befinde sich in einem Umbruch von der Verbrennungs- zur Elektrotechnologie. Unter den Beschäftigten herrsche ohnehin Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes. "Man darf die für Deutschland so wichtige Branche mit direkt und indirekt über zwei Millionen Beschäftigten nicht in einer industriepolitischen Geisterfahrt gegen die Wand fahren", sagte Hofmann. "Jeder Industrie-Arbeitsplatz, der in einem Hochlohnland wie Deutschland verschwindet, kommt nicht wieder."

Eine Kaufprämie beim Kauf moderner und abgasärmerer Benziner und Dieselautos war einer der größten Knackpunkte bei den Verhandlungen der Koalition. Die Hersteller und die "Autoländer" Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg hatten diese gefordert. Sie scheiterte am Widerstand der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Die eingebrochene Nachfrage nach Benzinern und Dieselautos soll nun mit der niedrigeren Mehrwertsteuer angekurbelt werden. Beschlossen wurden zudem deutlich höhere Prämien für Elektroautos. Dazu kommt eine Förderung der Hersteller. Außerdem soll das Ladenetz für E-Autos ausgebaut, Firmen sollen beim Strukturwandel gefördert werden. (dpa)

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KOMMENTARE


Gast

05.06.2020 - 12:04 Uhr

Ja, evtl. ist es an der Zeit, dass die IG Metall den Genossen mal erläutert, wie Wertschöpfung funktioniert und wo eigentlich das Geld herkommt, was hier gerade "verprasst" wird. Vielleicht besinnt sich insbesondere Frau Esken mal wieder auf ihre Wurzeln, anstatt mit mehr zweifelhaften und antidemokratischen "Organisationen" zu systematisieren.


hjf

05.06.2020 - 19:20 Uhr

Die aktuelle SPD ist sicher für Menschen aus dem Automobilsektor nicht wählbar. - Zur Erinnerung: Die Beschäftigungseffekte der Abwrackprämie sind - wie man heute lesen konnte - sehr naheliegend. Aber was interessiert das Frau Esken? Richtig ist aber auch: Besonders das Staatsunternehmen VW hat das Vertrauen von Kunden und der politisch Verantwortlichen so sehr beschädigt, dass sich unsere Branche über das Ergebnis nicht wundern sollte.


Gast 2

07.06.2020 - 14:06 Uhr

Grundsätzlich sind Subventionen sinnvoll, auch für die Autoindustrie. Aber es ist durchaus die Frage erlaubt, warum die Autoproduzenten nach Subventionen rufen, um Kaufanreize zu schaffen und gleichzeitig die Preise erhöhen. Subventionen werden häufig zu Lasten der Inzahlungnahme gerechnet. Somit ergibt sich möglicherweise kein gravierend besserer Kundenvorteil als vor der Prämie. Die Umsatz- und Eigenkapitalrendite der Hersteller ist häufig 3 Mal höher als die der vertreibenden HDL. Warum wird nicht aus diesem Potential inkl. Preiserhöhung geschöpft, um in die Zukunft des eigenen Marktes zu investieren? Das ist vielleicht nicht der Weisheit letzter Schluss, aber wert, es auch mal anzubringen.


Abwracker 2009

08.06.2020 - 11:59 Uhr

Esken und Walter-Borjans waren auch die, welche Ende 2019 mit dem Vorschlag des 130-km/h-Tempolimits auf Autobahnen vorgedrungen sind. Die Richtung ist klar: Um gegenüber den Grünen bei der nächsten Bundestagswahl nicht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken, werden immer mehr grüne Themen und Argumente mit auf die Tagesordnung aufgenommen, um bei der Wählergunst den Grünen gegenüber wieder aufzuholen.


Henry

08.06.2020 - 20:08 Uhr

@Gast: Ich bin zwar Westdeutscher, war aber noch während des real existierenden Sozialismus ab und zu in der DDR. Ich kann Ihnen beim besten Willen nicht sagen, warum unsere Branche kurz und klein geschlagen wird. Wie die Energiewirtschaft übrigens auch. Ich kann auch nicht verstehen, warum Frau Esken unverblümt zugibt, dass für sie der Sozialismus die erstrebenswerte Gesellschaftsform ist, warum Marlu Dreyer Feierlichkeiten eines Karl Marx Jubiläums teilnimmt. Ich weiß nur, dass es so ist.


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