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VW-Skandal: Opposition erwägt Untersuchungsausschuss

01.04.2016 15:54 Uhr
VW-Skandal: Opposition erwägt Untersuchungsausschuss
Die Opposition im Bundestag erwägt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum VW-Skandal.
© Foto: Deutscher Bundestag/Thomas Trutschel/photothek.net

Grüne und Linke wollen "endlich Transparenz in die Kumpanei zwischen Bundesregierung und Autoindustrie bringen". Die Gespräche hierzu laufen noch.

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Die Opposition im Bundestag erwägt die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum VW-Skandal. Wenn Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht endlich zur Aufklärung beitrage, wäre ein Untersuchungsausschuss ein Mittel, "um endlich Transparenz in die Kumpanei zwischen Bundesregierung und Autoindustrie zu bringen", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer am Freitag. "Die Gespräche hierzu laufen noch." Auch in Kreisen der Linksfraktion wurden entsprechende Überlegungen bestätigt. Wie das Magazin "Der Spiegel" ohne Nennung von Quellen berichtet, will die Opposition die Einsetzung des Gremiums noch im April beantragen. 

Grüne und Linke haben Dobrindts Krisenmanagement im Abgasskandal wiederholt kritisiert. "Bis heute kann der Verkehrsminister nicht beantworten, weshalb er seit Jahren überhöhte Abgaswerte toleriert und nichts dagegen unternommen hat", sagte Krischer. Die Opposition verlangt unter anderem eine Veröffentlichung der Ergebnisse von Abgas-Nachprüfungen bei Modellen verschiedener Automarken durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Dobrindt weist Vorwürfe zurück.

Nach einer Änderung der Bundestags-Geschäftsordnung können Grüne und Linke die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses trotz der großen Mehrheit der schwarz-roten Koalition durchsetzen. Der Vorsitz eines möglichen VW-Untersuchungsausschusses dürfte den üblichen Regeln zufolge an die Linksfraktion gehen.

ADAC und Verbraucherschützer fordern Machtwort

Kritik kommt auch aus einer anderen Ecke: Verbraucherschützer und der ADAC fordern von Dobrindt ein öffentliches Machtwort. Die hierzulande millionenfach betroffenen Fahrer von Dieselfahrzeugen aus dem VW-Konzern müssten endlich die Sicherheit haben, dass ihnen wegen des Software-Betruges keinen finanziellen Nachteile entstehen wie etwa Wertverlust bei den Wagen. Notfalls müsse eben der Konzern zusichern, einzuspringen. 

Entsprechend müsse Dobrindt "auf den Volkswagen-Konzern öffentlich einwirken", fordern der Automobilclub und die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in einem Brief an den CSU-Politiker. Er datiert vom 30. März und lag der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vor. Das "Handelsblatt" hatte am Freitag zuerst von dem Schreiben berichtet.  

Volkswagen verspricht bisher, dass die Umrüstung keine Nachteile bei Verbrauch, Leistung und Geräuschpegel auslöst. Zur Langlebigkeit kann der Konzern noch kein Versprechen machen, weil Langzeittests fehlen. Das gilt auch für die Frage, ob sich betroffene Autos schlechter verkaufen lassen, also ob in Zukunft ihr Restwert leiden könnte. (dpa)

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KOMMENTARE


Eppemdorfer

01.04.2016 - 19:17 Uhr

Na endlich. Ein Untersuchungsausschuss ist das Mindeste, was da mal angezeigt ist.


vw-ade

04.04.2016 - 10:56 Uhr

ADAC und Verbraucherschützer fordern MachtwortMit Freude las ich am Freitag, 01.04.16, im "Handelsblatt" die Meldung, dass der ADAC und die Deutsche Verbraucherschutzzentrale nun endlich ein öffentliches Machtwort vom Bundesverkehrsminister fordert, dass den betrogenen VW- Kunden, zu denen ich gehöre, keine finanziellen Nachteile entstehen dürfen. So bestreitet ja VW und einige mit diesem Konzern kooperierenden Portale immer noch vehement die Tatsache, dass bereits jetzt eine erhebliche Wertminderung der manipulierten Fahrzeuge eingetreten ist. Doch die Fakten sprechen eine andere Sprache :(1) Mein VW Touran 2.0 TDI "bluemotion" ( EZ 08/13 - 38 000 km ) hat neu 34 000 € gekostet. Bei der Gebrauchtwagen-Schätzwert-Aktion von Bild.de und VW wurden keinerlei Mängel und ein hervorragender optischer und technischer Gesamtzustand des Fahrzeugs festgestellt. Der VW-Vertragshändler(!) bot mir für das Auto 15 800 €, das wäre ein Wertverlust von 18 200 € in dreieinhalb Jahren. Nach der in Fachkreisen aner-kannten Restwertprognose der Fa. Bähr + Fess Forecasts wurde ein vierjähriger Touran 2.0 TDI Mitte 2015 noch mit einem Restwert von 54% des Neupreises angegeben, das wären 18 360 € gewesen - finanzieller Verlust 2 560 € !(2) Ich habe mir Anfang September 2015 aus Interesse, was mein Auto noch wert ist,von "wirkaufendeinauto.de" ein Angebot machen lassen. Man nannte mir einen Betrag von 21 815 €. Mit den gleichen Angaben ( lediglich 1 000 km mehr ) wurden mir am 14.10.2015 nur noch ein Betrag von 19 611 € geboten. Differenz 2 204 €. Warum wohl ?(3) Die Fachzeitschrift "kfz - Betrieb" meldete am 24.02.2016, dass die Preise für ge-brauchte, drei Jahre alte Autos recht stabil geblieben wären, allerdings "hat die Abgas-Affäre im VW-Konzern die Restwerte der betroffenen Fahrzeuge deutlich negativ beeinflusst."Dem ist nichts weiter hinzuzufügen !


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