Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der CSU-Forderung nach einer Kaufprämie für Autos mit sauberen Verbrennungsmotoren eine Absage erteilt. "Ich persönlich glaube, dass unser Konjunkturprogramm jetzt rund ist, dass wir die richtigen Maßnahmen beschlossen haben", sagte sie am Donnerstag in Berlin nach einem Gespräch mit Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven. Durch die Senkung der Mehrwertsteuer beinhalte dieses auch Preisvorteile beim Kauf eines Autos mit Verbrennungsmotor. "Insofern sehe ich da jetzt im Augenblick keinen Ergänzungsbedarf. Aber die Position der CSU ist mir bekannt."
In einem Papier für ihre Klausurtagung erneuert die CSU-Landesgruppe ihre in der Koalition bereits gescheiterte Forderung nach einer Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren. "Wir sagen dem modernen Verbrennungsmotor nicht den Kampf an, sondern integrieren ihn als Übergangstechnologie in unsere Konzepte", heißt es darin laut "Welt".
Eine Kaufprämie für saubere Verbrenner dürfe "kein Tabu sein, sondern kann eine Brücke bauen auf dem Weg zu neuer Wettbewerbsfähigkeit und dem Erhalt von Arbeitsplätzen". (dpa)
Detlef Rüdel