Bei den Kartell-Ermittlungen gegen BMW, Daimler und Volkswagen zeigt sich EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager zuversichtlich, den deutschen Autobauern illegale Absprachen zu Technologien der Abgasreinigung nachweisen zu können. "Wir vermuten ein Foul-Spiel, als es darum ging, die optimale Technologie zur Emissionsreinigung einzusetzen oder nicht", sagte Vestager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). Die EU-Kommission habe "starke Zweifel". Der Fall sei aber noch nicht abgeschlossen.
Eine zeitliche Prognose wollte die Kommissarin nicht treffen. "Man muss sicher sein, dass es sich um einen juristischen Fall handelt. Und dass die Dinge nicht aus besten Motiven getan wurden", sagte sie. "Wenn wir sicher sind, dass wir einen solchen Fall haben, dann wird es ein starker Fall sein."
Der Vorgang sei interessant, sagte Vestager. Falls die Unternehmen etwa in Sicherheitsfragen zusammengearbeitet hätten, zum Wohle der Verbraucher, hätte die EU-Kommission nicht eingegriffen. "Wir schalten uns ein, wenn wir feststellen, dass die Zusammenarbeit den Verbrauchern keinen Nutzen bringt - wie wir in diesem Fall vermuten", betonte die Kommissarin.
Die EU-Kommission hatte 2018 eine formelle Untersuchung eingeleitet. Im Einzelnen sollen sich nach den Erkenntnissen der EU-Kommission die Autobauer bei der Einführung von SCR-Katalysatoren für Dieselmotoren und von Feinstaub-Partikelfiltern für Benzinmotoren (OPF) unerlaubterweise abgesprochen haben. Diese Absprachen seien bei Treffen der Automobilhersteller getroffen worden. Ihnen drohen Strafen in Milliardenhöhe. (dpa)
Karl Maihöfer