-- Anzeige --

OLG: Stuttgarter Diesel-Richter nicht befangen

10.01.2019 11:00 Uhr
1
Das Oberlandesgericht hält den Stuttgarter Diesel-Richter nicht für befangen.
© Foto: zimmytws/stock.adobe.com

Das Oberlandegericht wies in zweiter Instanz die Beschwerde von VW gegen den Stuttgarter Richter im Zusammenhang mit dem Dieselskandal zurück. Die Entscheidung ist laut OLG nicht anfechtbar.

-- Anzeige --

Im Zusammenhang mit den "Dieselgate"-Klagen von Anlegern ist VW auch in zweiter Instanz mit einem Befangenheitsantrag gegen den zuständigen Stuttgarter Richter gescheitert. Das Oberlandesgericht (OLG) wies mehrere Beschwerden des Autoherstellers zurück, wie es am Donnerstag mitteilte. Volkswagen hält den Richter, der am Landgericht über eine Vielzahl von Schadenersatzklagen gegen VW und die Dachgesellschaft Porsche SE zu entscheiden hat, für nicht neutral und wirft ihm vor, sich profilieren zu wollen.

VW teilte mit, die Entscheidung zur Kenntnis zu nehmen. Volkswagen werde zunächst die Entscheidungsgründe "eingehend prüfen", hieß es in einem Statement. Gleichwohl blieb der Autobauer dabei, überzeugt zu sein, im Zusammenhang mit "Dieselgate" seine Pflichten in Sachen Information des Kapitalmarkts "vollumfänglich erfüllt" zu haben. Die Wolfsburger sind seit längerem Vorwürfen ausgesetzt, zu spät über die Konsequenzen von "Dieselgate" informiert zu haben.

Das Landgericht selbst hatte die Anträge, den Richter abzulösen, abgewiesen. Auch das OLG konnte nun nach eigenen Angaben keine Befangenheit feststellen. Die Entscheidungen des Richters seien weder willkürlich noch von vornherein unvertretbar. Auch seine Wortwahl und sein Verhalten im Verfahren seien kein Beleg dafür, dass ihm die nötige Distanz fehle. Die Entscheidung ist laut OLG nicht anfechtbar (Az. 7 W 34/18, 40/18, 41/18, 42/18).

Der Richter hatte die Porsche SE (PSE) im Herbst bereits in zwei Verfahren zu Schadenersatz verurteilt. Die PSE beantragte daraufhin ebenfalls seine Ablösung, und auch VW legte einen weiteren Antrag nach. Über diese neuen Anträge hatte das OLG nicht zu entscheiden, wie es ausdrücklich betonte. Dafür sei zunächst das Landgericht zuständig. (dpa)

-- Anzeige --
-- Anzeige --

HASHTAG


#Gericht

-- Anzeige --

MEISTGELESEN


-- Anzeige --

STELLENANGEBOTE


-- Anzeige --

KOMMENTARE


MIKKIE

11.01.2019 - 11:09 Uhr

VW ist in allen Kriterien schuldig. Vielleicht übernimmt ein Politiker ja die Geldstrafe für VW. Besser noch wir Steuerzahler werden die Geldstrafe von VW übernehmen. In diesen Sinne eine schöne Zeit für den Steuerzahler.


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Auto News für die Automobilbranche: AUTOHAUS ist eine unabhängige Abo-Fachzeitschrift für die Automobilbranche und ein tagesaktuelles B2B-Online-Portal. AUTOHAUS bietet Auto News, Wirtschaftsnachrichten, Kommentare, Bilder und Videos zu Automodellen, Automarken und Autoherstellern, Automobilhandel und Werkstätten sowie Branchendienstleistern für die gesamte Automobilbranche. Neben den Auto News gibt es auch Interviews, Hintergrundberichte, Marktdaten und Zulassungszahlen, Analysen, Management-Informationen sowie Beiträge aus den Themenbereichen Steuern, Finanzen und Recht. AUTOHAUS bietet Auto News für die Automobilbranche.