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Ministerien streiten: Was kosten Diesel-Nachrüstungen?

10.09.2018 09:55 Uhr
Rußpartikelfilter Nachrüstung Förderung Werkstatt Abgasreinigung
Verkehrs- und Umweltministerium streiten um die Kosten von Diesel-Nachrüstungen.
© Foto: picture alliance / dpa / Vitkus

Die Einschätzungen für die Kosten einer Diesel-Nachrüstung klaffen beim Verkehrs- und Umweltministerium weit auseinander. Auch bei der Frage, wie viel Mehrverbräuche eine Nachrüstung zur Folge hätte, gibt es unterschiedliche Darstellungen. Das sogt für Streit.

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Vor der Entscheidung der Bundesregierung über Hardware-Nachrüstungen an älteren Dieselautos spitzt sich der Streit zwischen Verkehrs- und Umweltministerium zu. Im Fokus stehen die Kosten einer möglichen Nachbesserung der Abgasreinigung am Motor, die in Städten die Luft verbessern und weitere Fahrverbote verhindern soll. Von 3.000 bis 11.000 Euro ist im Entwurf für den Abschlussbericht einer Expertengruppe die Rede, der am Freitag öffentlich wurde - und im Bundesumweltministerium für Ärger sorgt. Denn dort nennt man Stückzahl-Kosten von 1.000 bis 3.000 Euro. Für die Wirtschaftlichkeit der Nachrüstung würde das einen großen Unterschied machen.

"Es ist erstaunlich, wie sich das Verkehrsministerium einen Expertenbericht zurechtbiegen will, bis er zu seiner Position gegen Hardware-Nachrüstungen passt", sagte Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth der 'Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung'. Das SPD-geführte Umweltministerium werde die "Spielereien" des CSU-geführten Verkehrsressorts "nicht akzeptieren und die politischen Veränderungen des Expertenberichts nächste Woche sachlich richtigstellen".

Unterschiedliche Darstellungen gibt es in den beiden Ministerien auch dazu, wie viel zusätzlichen Sprit nachgerüstete Diesel verbrauchen würden. Während in einer Version aus dem Haus von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) von "nahe Null" bis zu sechs Prozent die Rede ist, heißt es in der nun verbreiteten Fassung, es seien Mehrverbräuche bis zehn Prozent zu erwarten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Entscheidung über Hardware-Nachrüstungen bis Ende September angekündigt. Eine Annäherung zwischen Schulze und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist aber nicht in Sicht. Sie fordert Nachrüstungen auf Kosten der Autobauer, er ist dagegen. Bisher wird bei mehr als sechs Millionen Dieselautos nur die Motorsoftware so geändert, dass sie im Alltag weniger gesundheitsschädliche Stickoxide ausstoßen. (dpa)

 

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KOMMENTARE


O. Christ

10.09.2018 - 15:32 Uhr

Es kann für die Umwelt oder den Verbraucher doch keine Rolle spielen, wieviel eine Hardware-Umrüstung kostet. Denn wer hat von dem Diesel-Schummel profitiert? Einmal der Hersteller, weil er tolle Verbrauchswerte und Umweltfreundlichkeit verkaufen konnte und zweitens der Dieselkäufer, weil er staatlich subventionierten Kraftstoff tanken konnte. Dieser Vorteil wird nicht durch den erhöhten KFZ-Steuersatz ausgehebelt.Warum soll ICH oder JEDER Andere, der seit Jahren Benziner, Erdgas oder Strom fährt, diese Umrüstung mit unseren Steuergeldern bezahlen?Beamte und Politiker zahlen keine (oder kaum) Steuern. Ausserdem gibt es keinen Grund für die Subventionierung von Dieselkraftstoff.LKW und Transportgesellschaften könnten auch über andere Steuervergünstigungen unterstützt warden.


Heissenberger

10.09.2018 - 21:22 Uhr

Es kann doch nicht war sein, dass Twintec, Bosch und auch Universitäten auf ihre Entwicklungskosten sitzen bleiben, nur weil ein bestimmte Politunerfahrene den Schummlern die Stange halten.


Rudi

11.09.2018 - 12:41 Uhr

@ O. Christ: Sie sind wohl wieder einer von denen, der nicht versteht, worum es geht? Bei den von Ihnen angesprochenen Betrügereien ist hier NICHT die Rede, dort zahlt selbstverständlich der jeweilige Hersteller die Kosten zur Umrüstung! Gemeint sind ausschließlich Umrüstungen von Fahrzeugen, die seinerzeit die gültigen Werte auf legalem Weg eingehalten haben und nun - Jahre später - sauberer gemacht werden sollen. Hiervon profitieren alle: Durch sauberere Luft. Ähnlich wie seinerzeit die Nachrüstung von Katalysatoren oder Partikelfiltern. Hier ist nun also entweder der jeweilige Halter gefragt, der dann z.B. durch eine niedrigere Kfz-Steuer und Freistellung von Fahrverboten profitiert oder der Staat hat solche Nachrüstungen finanziell zu unterstützen. Der Hersteller, der beim Verkauf des Neuwagens die Regeln eingehalten hat, darf heute nicht zur Kasse gebeten werden. Und falls doch: Dann fordere ich für meine Gasheizung im Keller ebenfalls eine Umrüstung auf Kosten des Herstellers auf den heutigen Stand der Abgastechnik!PS: Wie kommen Sie darauf, dass Politiker und Beamte keine/kaum Steuern bezahlen? Die sind genauso steuerpflichtig wie Sie und ich!


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