Kurz vor dem bevorstehenden EU-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den Partnern für den Aufbau einer Produktion von Batteriezellen für E-Autos geworben. Deutschland und Frankreich wollten auf dem Gipfel ihren Plan einer europäischen Industriestrategie vorantreiben, wie Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft ankündigte. Hintergrund ist, dass Europa bei Schlüsseltechnologien wie der künstlichen Intelligenz und Batteriezellen für Elektroautos den Anschluss zu verlieren droht.
Bereits im Dezember hatten Deutschland und Frankreich den gemeinsamen Aufbau einer Produktion solcher Batteriezellen angekündigt. In diesem Bereich drohen europäische Autobauer abhängig zu werden von Konzernen aus China und Südkorea. Merkel sagte nun, auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel solle über das hierzu angekündigte Konsortium gesprochen werden. "Hier gibt es verschiedene Angebote, hier gibt es europäische Möglichkeiten und hier werden wir versuchen, andere Mitgliedstaaten auch genau für diesen Weg zu gewinnen", sagte Merkel.
In der gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagenen Industriestrategie gehe es darum, "auch in Zukunft Arbeitsplätze in strategischen Wirtschaftsbereichen in Europa zu sichern", sagte Merkel.
Merkel kündigte an, auf Einschränkungen des freien Welthandels reagieren zu wollen. Wichtig sei, dass es keinen einseitigen Protektionismus gebe, sondern "dass wir reziprok auf die Entwicklungen im Handel in der Welt reagieren". Damit deutete sie mögliche Gegenmaßnahmen im Fall von neuen Handelsbarrieren an, wie sie etwa US-Präsident Donald Trump für die deutsche Autoindustrie angedroht hatte. "Deutschland ist ein Land, das für den offenen Handel steht, trotzdem werden wir auch da unsere Interessen wahren", sagte Merkel. Gemeinsam mit Frankreich werde man dazu Vorschläge vorlegen. Außerdem solle auf dem EU-Gipfel debattiert werden, wie es weitergehe mit dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU.
VW beantragt Fördergelder zum Bau einer Batteriezellen-Fabrik
Für den Bau einer Batteriezellenfabrik in Deutschland hat auch VW Fördergelder des Bundes beantragt. Eine VW-Sprecherin sagte am Montag in Wolfsburg, der Konzern wolle sich an der Initiative von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Förderung der industriellen Fertigung von mobilen und stationären Batterien beteiligen. Dafür habe das Unternehmen Interesse an der Forschungsförderung bekundet.
Insgesamt haben nach Angaben des Wirtschaftsministeriums mehr als 30 Unternehmen Interesse an einer Förderung. Am vergangenen Freitag war eine Frist abgelaufen. Darunter seien neben Autoherstellern auch Zulieferer, Batteriehersteller, Chemieunternehmen sowie Rohstoff- und Recyclingunternehmen. Konkret geht es einem früheren Bericht des "Handelsblatt" zufolge neben VW etwa auch um BASF, PSA und BMW.
Altmaier hatte angekündigt, der Bund wolle den Aufbau einer Batteriezellfertigung mit insgesamt bis zu einer Milliarde Euro fördern. Europa hinkt bei der Fertigung von Batteriezellen für E-Autos vor allem Asien hinterher.
"Deutschland und Europa brauchen eine innovative und umweltschonende Batteriezellproduktion", sagte der CDU-Politiker. Batterien hätten eine herausragende wirtschaftliche Bedeutung für die Elektromobilität und die Energiespeicherung im Rahmen der Energiewende. "Wenn wir gute Arbeitsplätze in der Industrie erhalten und neue schaffen wollen, müssen wir bei der innovativen Batteriezellfertigung führend sein."
Die eingereichten Projektskizzen würden nun geprüft, anschließend sollen Unternehmen ihre Anträge in einer zweiten Stufe weiter konkretisieren. Dabei werde es auch um die Bildung von Konsortien gehen. Parallel werde die Förderung mit der EU-Kommission besprochen, damit baldmöglichst mit Projekten begonnen werden könne. (dpa)
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