EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sieht kaum Chancen für eine rasche Vereinbarung mit den USA, um amerikanische Strafzölle auf Autos zu vermeiden. Es gebe derzeit keine Gespräche zwischen Brüssel und Washington zu Handelsfragen und es seien auch keine geplant, sagte Malmström am Dienstag in Brüssel.
Sie bezog sich auf einen Vorschlag der deutschen Autohersteller, wieder zu verhandeln und Zölle auf beiden Seiten abzuschaffen. Malmström sagte, die US-Regierung unter Präsident Donald Trump habe das Angebot ausgeschlagen, über die Senkung von Zöllen auf Industriegüter unter Beachtung der Regeln der Welthandelsorganisation zu verhandeln.
Eine einseitige Streichung von EU-Zöllen auf Autoimporte sei nach WTO-Regeln nicht möglich, ohne gleichzeitig anderen Ländern ebenfalls diesen Vorteil zu gewähren. Damit wären die EU-Staaten wohl nicht einverstanden, sagte Malmström.
Sie begrüßte die Entscheidung des US-Motorradherstellers Harley Davidson, als Reaktion auf EU-Vergeltungszölle einen Teil der Produktion zu verlagern. Man wolle amerikanische Firmen und Verbraucher nicht bestrafen. "Aber das ist die bedauerliche Konsequenz, dass sie reagieren und Druck auf die amerikanische Regierung ausüben zu sagen: Hey, Moment mal, das ist nicht gut für die amerikanische Wirtschaft. Und genau das passiert jetzt."
Trump hatte Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium verhängt und Anfang Juni in Kraft gesetzt. Die EU reagierte vergangene Woche mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans, Reis, Mais oder eben auch Motorräder.
Beschwerde bei der WTO
Darüber hinaus hat die EU bei der WTO Beschwerde eingelegt und eine Untersuchung gestartet, ob wegen der US-Strafzölle nun mehr Billigstahl vor allem aus China auf den europäischen Markt kommt und Gegenmaßnahmen nötig sind. Malmström sagte, die Untersuchung werde erst Ende des Jahres abgeschlossen sein, doch würden "einige vorläufige Maßnahmen" womöglich schon Mitte Juli getroffen. "Welche Form das genau annehmen wird, steht noch zur Diskussion", sagte sie. (dpa)
