Fördermittel: Finaler Countdown für Abwrackprämie eingeläutet

Der Geldtopf für die staatliche Umweltprämie neigt sich rasant dem Ende zu. Am Montagnachmittag waren noch Fördermittel für 37.656 Reservierungen verfügbar. Da jeden Tag im Schnitt 14.000 Anträge in Eschborn eingehen, dürfte die Förderung noch in dieser Woche auslaufen. "Die Umweltprämie hat sich als wirksames Instrument des Konjunkturpaketes der Bundesregierung erwiesen", bilanzierte das zuständige Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn am Montag. Sie habe den außergewöhnlichen Absatzeinbruch in der Autoindustrie kurzfristig abgefedert. Nach dem bevorstehenden Auslaufen der Abwrackprämie bekommen noch 15.000 weitere Autokäufer eine Chance auf den Bonus. Wie berichtet, richtet das Amt eine Warteliste für Autokäufer ein, die zunächst leer ausgegangen sind und nachträglich noch Geld erhalten könnten. Die freiwerdenden Mittel werden in der Reihenfolge der gestellten Anträge ausgezahlt. Diese Autokäufer kommen dann zum Zug, wenn das Amt Anträge anderer Autofahrer wegen formaler Mängel ablehnt. Sobald das Budget von maximal fünf Milliarden Euro ausgeschöpft ist, können nach Angaben des BAFA zunächst keine Anträge mehr gestellt werden. Die Online-Maske unter www.ump.bafa.de werde daher vorübergehend nicht mehr erreichbar sein, hieß es. Die Antragsteller auf der Warteliste erhielten eine elektronische Eingangsbestätigung mit dem Hinweis, dass zur Zeit keine Mittel mehr zur Verfügung stehen und sie nur dann zum Zuge kommen, wenn nachträglich Mittel frei werden. Sollte das nicht der Fall sein, werde ihr Antrag abgelehnt. Eingangsbestätigung keine Zusage Die elektronische Eingangsbestätigung stelle keine Zusage der Reservierung dar, sondern diene nur als Information für den Antragsteller, dass der Antrag eingegangen ist, betonte die Behörde. Die Nummern der elektronischen Eingangsbestätigung seien nicht fortlaufend nummeriert und gäben daher auch keinen Rückschluss auf den Platz in der Warteliste. Hintergrund für die Warteliste ist, dass das BAFA wegen technischer Beschränkungen kurz vor dem Ende der Fördergelder die Zahl noch möglicher Anträge auf seiner Internetseite nicht in Echtzeit darstellen kann. Somit kann es sein, dass mehr Antragsteller Anträge einreichen als Geld vorhanden ist. Diese Autokäufer rutschen dann auf die Warteliste. Für die letzten 10.000 Anträge will die Behörde ihre Internetseite im Halbstundentakt aktualisieren. (rp/dpa)