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Designrechte Porsche 911: Rechtsstreit geht weiter

30.07.2019 09:12 Uhr
Designrechte Porsche 911: Rechtsstreit geht weiter
Der Rechtsstreit um die Designrechte des 911ers von Porsche gegen den Modellautohersteller Autec gehen weiter.
© Foto: picture alliance/Daniel Karmann/dpa

Porsche will das Urteil des Luxemburger EU-Gerichts von Anfang Juni 2019 anfechten. Die Geschmackmuster seien zu Recht gelöscht worden, lautete die Entscheidung der Richter. Das sieht der Autobauer anders.

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Der Streit um die Designrechte am Porsche 911 geht vorerst weiter. Der Autobauer werde das Urteil des Luxemburger EU-Gerichts von Anfang Juni anfechten, sagte ein Sprecher am Dienstag auf Anfrage. Die Richter hatten damals entschieden, dass die sogenannten Geschmacksmuster, die das Design des Fahrzeugs vor Nachahmung schützen, zu Recht gelöscht worden seien. Sie hätten sich nicht genug von früheren Versionen unterschieden. Porsche sieht das anders.

Der Modellautohersteller Autec aus Nürnberg hatte die Muster von zwei Varianten des 911ers beim EU-Amt für geistiges Eigentum löschen lassen - dagegen hatte Porsche geklagt, aber verloren. Nächste Instanz ist nun der Europäische Gerichtshof. Eine Beschwerde ist dort allerdings nur möglich, wenn es um eine "für die Einheit, die Kohärenz oder die Entwicklung des Unionsrechts bedeutsame Frage" geht, wie es beim Gericht heißt. Das muss Porsche belegen. (dpa)

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