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CDU-Vize: Europaweite Pkw-Maut ist "charmant"

06.06.2014 06:45 Uhr
CDU-Vize: Europaweite Pkw-Maut ist "charmant"
Thomas Strobl bekundet Sympathie für eine einheitliche Pkw-Maut in der Europäischen Union.
© Foto: Thomas Strobl

Nach dem EU-Kommissar Günther Oettinger und Unionsfraktionschef Volker Kauder hat auch der stellvertretende Parteivorsitzende Thomas Strobl Sympathie für eine einheitliche Pkw-Maut in der EU erkennen lassen.

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In der CDU wird weiter über die Idee einer einheitlichen Pkw-Maut in der EU diskutiert. "Die Menschen bewegen sich in Europa über Grenzen hinweg. Deshalb ist der Gedanke einer europaweiten Lösung charmant", sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Thomas Strobl der "Welt". Die Belastung für die deutschen Autofahrer dürfe allerdings unter dem Strich nicht steigen.

Unabhängig davon hat die schwarz-rote Koalition eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen angekündigt. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will bis Anfang Juli ein Konzept vorlegen.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sprach von einer "hilflosen Maut-Debatte" in der Union. Eine europaweite Maut, die deutsche Autofahrer nicht mehr belaste, sei weder glaubwürdig noch europarechtlich durchsetzbar. Geld für die überfällige Sanierung von Straßen und Brücken müsse aber dringend aufgebracht werden.

Auch Strobl sagte: "Wir brauchen mehr Geld, viel mehr Geld für die Infrastruktur." Eine Maut könne ein Mittel sein. "Wenn wir das Ziel ohne die Maut erreichen, wäre es mir aber auch recht." In der Bundesregierung dringt die CSU auf eine Pkw-Maut, um Fahrer aus dem Ausland für Investitionen in die Straße zur Kasse zu bitten.

Gelten müsste die Maut aber für alle Autos, da das EU-Recht eine Diskriminierung wegen der Nationalität untersagt. Union und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben, "dass kein Fahrzeughalter in Deutschland stärker belastet wird". Wie dies umsetzbar ist, gilt als offen.

In der CDU hatte EU-Kommissar Günther Oettinger eine europaweite Pkw-Maut ins Gespräch gebracht. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hatte deutlich gemacht, dass eine solche Idee zu begrüßen wäre, sich eine EU-Regelung derzeit aber nicht abzeichne. (dpa)

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KOMMENTARE


Michael Kühn

06.06.2014 - 14:58 Uhr

... wieder ein (...), der sich zu Wort meldet...- ich bin das Schwafeln um die PKW Maut einfach leid ! - Ich werde spätestens nach Einführung der PKW Maut vorzugsweise die kleineren Ortschaften als Fahrstrecke auswählen ! Sorry, die Anwohner tun mir jetzt schon leid, weil ich einfach meinen kostengünstigsten Weg wählen werde !! - Viele PKW-Fahrer(innen)werden es ebenso händeln - Falls es später einmal heißen sollte: "Anlieger frei", so werde ich durchaus vertretbare "Anliegen" finden !!! - (Das ist ein Versprechen und keine Drohung.)


Prof. Paul Aner

10.06.2014 - 12:02 Uhr

Ja super Michi viel Spass. Dann haben wir einen I...... weniger auf den Autobahnen. Dann hat die Maut hat schon etwas gutes erreicht!


Michael Kühn

11.06.2014 - 12:16 Uhr

@ Prof. Paul Aner; könnte gut möglich sein, war früher gerne mit 250-290 km/h unterwegs, jatzat können Sie gerne auf den BAB Ihren "Dornröschenschlaf" wieder pflegen... - Untertsützen Sie gerne auch die nimmersatten Politiker...; ist mir z. Zt. alles Wurscht. Sie werden sicher noch leben, derweil ich "gemütlich" 2,50 m unter der Erde liege...Viel Späßle noch, lieber Paul, Ihr "Freund" MK.


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