Corona-Krise: Verbände verärgert über schleppende Kfz-Zulassung

Schleppende Kfz-Zulassungen sind in der Corona-Krise zu einem ernsten wirtschaftlichen Problem der deutschen Autobranche geworden. In einem gemeinsamen Appell haben die Verbände der Hersteller und des Kfz-Gewerbes -  VDA, VDIK und der ZDK - am Montag die Länder und Kommunen aufgefordert, die oft mehrere Wochen langen Bearbeitungszeiten schnell wieder zu verkürzen. Auch müsse das digitale Zulassungssystem "i-Kfz" rasch und umfassend eingeführt werden.

Nach Darstellung der Verbände sind die rechtlichen Voraussetzungen für das Digitalverfahren im Oktober 2019 geschaffen worden. Es soll Erstzulassungen und Umschreibungen von Fahrzeugen ohne Vorortbesuche ermöglichen. In der Praxis seien die entsprechenden Online-Portale der Zulassungsstellen in vielen Fällen aber noch nicht vorhanden oder für Kunden nicht auffindbar, arbeiteten fehlerhaft oder ein vollständiger Zulassungsprozess sei nicht möglich, so die Kritik.

Das Bundesverkehrsministerium appellierte an die Länder, es sei eine hinreichende personelle Ausstattung der Zulassungsbehörden notwendig, die der "gegenwärtigen konjunkturellen Bedeutung gerecht" werde. Außerdem sei auf das Potenzial der internetbasierten Zulassung "bei konsequenter örtlicher Umsetzung" hingewiesen worden, erklärte das Ministerium.

VDIK-Präsident Reinhard Zirpel erklärt: "In dieser ohnehin extrem schwierigen wirtschaftlichen Lage darf die Situation bei den Behörden nicht zusätzlich zum konjunkturhemmenden Faktor werden." Länder und Kommunen müssten jetzt dafür sorgen, dass die Zulassungsstellen bundesweit so schnell wie möglich wieder effizient arbeiten können. "Denn lange Wartezeiten bremsen die Kaufbereitschaft und verhindern damit, dass sich die Automobilbranche schnell und nachhaltig erholen kann."

Als Dienstleister der Bürger sehen

"Es ist nicht nachvollziehbar, dass Zulassungsbehörden in dieser Situation und im Zeitalter der Digitalisierung nicht in der Lage sind, digitale An- und Ummeldeverfahren rasch umzusetzen", sagt ZDK-Präsident Jürgen Karpinski. "Unsere Händler können den Kunden nicht erklären, weshalb sie etliche Wochen warten sollen, bis sie ihr fahrbereites Fahrzeug endlich nutzen können." Die Behörden sollten sich laut Karpinski als Dienstleister der Bürger sehen und dafür sorgen, dass die Bearbeitungszeiten rasch wieder kürzer werden. "Außerdem sollten sie sich um eine umfassende Implementierung des 'i-Kfz'-Verfahrens kümmern“, fordert der ZDK-Präsident.

Die tausende Fahrzeuge, die derzeit bei den Händlern stünden und nicht zugelassen würden, bindeten Kapital, das der Kfz-Handel in der aktuellen Situation dringend für das wirtschaftliche Überleben benötige. Hinzu kämen vor allem in Großstädten hohe Standkosten. Der dadurch auf der Branche lastende Druck erhöhe das Risiko von Insolvenzen im Automobilhandel und stelle eine Nachfragebremse da. (dpa, ah)