Zur Sicherung des Automobilstandortes Deutschland hat die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles einen kontinuierlichen Dialog zwischen Politik und Industrie angeregt. "Es geht um das Rückgrat der deutschen Wirtschaft", sagte Nahles der "Welt am Sonntag". "Hier arbeiten mehrere hunderttausend Beschäftigte, und wir wollen, dass das so bleibt. Darum muss die notwendige Umstellung auf Elektromobilität und andere alternative Antriebsformen auch in der Regierung Chefsache sein."
Aus diesem Grund habe sie Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor Weihnachten angeschrieben und ihr vorgeschlagen, eine neue "Industriepartnerschaft" auf den Weg zu bringen. Damit sei ein kontinuierlicher Dialog über die Transformation der Branche gemeint. "Ich denke, wir müssen das langfristig auf zehn Jahre mindestens anlegen. Das geht nicht innerhalb einer Legislatur. Ich will, dass im Jahr 2030 in Deutschland noch immer die besten Autos der Welt gebaut werden – allerdings andere, vielleicht Elektroautos."
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter forderte, die Bundesregierung müsse die "Kumpanei mit den Autobossen" endlich aufkündigen. Die Regierung sollte stattdessen anspruchsvolle Ziele für die Modernisierung der Autoindustrie setzen und Anreize in Gesetze und Förderprogramme gießen. Gleichzeitig müsse sie den Beschäftigten zur Seite stehen – mit der Unterstützung von Weiterbildung, Umschulung und einer sozialen Abfederung.
Der Vize der FDP-Fraktion, Michael Theurer, monierte, der Bundesregierung fehle es nicht an Industriepartnerschaften. "Der GroKo fehlt es vielmehr grundsätzlich an Wirtschaftskompetenz und ganz besonders an technologieoffenen, innovativen Konzepten für die Schlüsselindustrie Auto und den Mobilitätsstandort Deutschland." (dpa)
Arno Bach
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