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Sanierung: Brüderle zufrieden mit Opel-Verhandlungen

04.01.2010 10:00 Uhr
Rainer Bruederle
Nach meinung von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle braucht GM erst einmal ein Restrukturierungskonzept.
© Foto: ddp/Philipp Guelland

Der Bundeswirtschaftsminister zeigte sich angenehm überrascht von der Rationalität der Diskussionen mit den europäischen Partnern, einen Subventionswettlauf gebe es nicht.

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Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) ist mit dem Stand der Verhandlungen zur Zukunft von Opel zufrieden. "Wichtig ist, dass es keinen Subventionswettlauf gibt. Ich bin angenehm überrascht von der Rationalität der Diskussionen mit den europäischen Partnern", sagte er dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Die Europäische Kommission werde eventuelle Vorschläge des Mutterkonzerns General Motors (GM) prüfen. Momentan stelle sich die Frage nach deutschen Hilfen aber nicht. GM brauche erst einmal ein Restrukturierungskonzept. "Bisher kenne ich nur ein paar bunte Bildchen, aber kein Konzept," sagte er. Die Opel-Mutter GM wollte nach bisherigen Planungen den Sanierungsplan für den angeschlagenen Autobauer im Januar vorlegen. Die Verhandlungen über Stellenabbau und mögliche finanzielle Sanierungsbeiträge der Belegschaft sollten bereits in der zweiten Januarwoche beginnen. Kurz vor dem Jahreswechsel hatte Opel-Betriebsratschef Klaus Franz das bisher vorliegende Sanierungskonzept abgelehnt. "Die Zahl von knapp 9.000 Arbeitsplätzen weniger in Europa akzeptieren wir nicht, auch wenn es zu einem Stellenabbau kommen wird", sagte er damals der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die Restrukturierung der General Motors-Tochter Opel/Vauxhall kostet nach früheren GM-Angaben rund 3,3 Milliarden Euro. Die Belegschaft soll sich über einen Lohnverzicht von jährlich 265 Millionen Euro an der Sanierung beteiligen. Der Betriebsrat ist prinzipiell zu Zugeständnissen bereit, hat diese aber an einen Forderungskatalog geknüpft. Zudem werden die genannten Sanierungsmilliarden von den Arbeitnehmervertretern als nicht ausreichend angesehen. (dpa)

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