Nach dem enormen Andrang für den großen Aufklärungsprozess zur Dieselaffäre bei Volkswagen scheint das Betrugsverfahren vorerst ins juristisch Kleinteilige abgetaucht. Immer weniger interessierte Beobachter fanden sich in den vergangenen drei Monaten auf der Tribüne der Braunschweiger Stadthalle ein. Bis zum 11. Januar ist das Verfahren nun in einer Pause. Es droht ein schwieriger Start ins Jahr 2022.
Nach der Abtrennung des Verfahrenskomplexes gegen Ex-Konzernchef Martin Winterkorn wird in dem Strafprozess derzeit vier Führungskräften von Volkswagen unter anderem gewerbs- und bandenmäßiger Betrug mit manipulierter Software in Millionen Autos vorgeworfen. Mehr als sechs Jahre nach dem Auffliegen des Skandals um Manipulationen bei Abgastests von Dieselautos drohen den Angeklagten langjährige Haftstrafen.
Nach mehr als drei Monaten kommt der Betrugsprozess inhaltlich aber immer schleppender voran. "VW-Manager vor Gericht – aber niemanden interessiert's?", fragte der NDR in einem Film über den bisherigen Verlauf rund um einen der größten Wirtschaftsskandale überhaupt. Nicht wenige Beobachter befürchten, dass 2022 Langeweile droht und mancher Gerichtstag wenig zielführend wird. Mehr als 130 Verhandlungstage sind bis in den Sommer 2023 geplant.
Zeugen verweigern Aussage
Zuletzt wurden Verhandlungstage häufig ganz abgesagt, weil vorgesehene Zeugen sich auf das Aussageverweigerungsrecht beriefen. Viele von ihnen können Auskünfte verweigern, weil sie selbst in nachgelagerten Dieselverfahren angeklagt sind. Traf man sich doch in kleiner Runde im Großen Saal, ging es häufig um die Frage, wie dieses riesige Verfahren verschlankt werden kann. Daneben wurden Anträge gestellt und über Gutachten gesprochen.
Für den ersten geplanten Verhandlungstag im neuen Jahr am 11. Januar sind wieder Zeugen geladen. Ob diese auch erscheinen oder erneut eine Aufhebung droht, ließ sich rund um den Jahreswechsel nicht abschätzen.
