Gastkommentar: Das sagt die GVO

Die "Aftermarket-GVO" und die sie begleitenden Leitlinien bilden seit dem Jahr 2010 den wesentlichen Wettbewerbsrahmen für den Kfz-Ersatzteil- und Servicemarkt. Sie definiert zwei Teilebegriffe: Originalteile und qualitativ gleichwertige Teile. Während im allgemeinen Verständnis der Begriff Originalteil regelmäßig immer noch für Teile steht, die vom Fahrzeughersteller selbst gefertigt oder mit der Marke des Fahrzeugherstellers gelabelt bzw. von ihm vertrieben wurden, wird im kartellrechtlichen Kontext der GVO nicht mehr auf die Herkunft eines Teils, sondern seine Qualität als Grundlage für die Bezeichnung abgestellt. Demnach gilt eine Komponente als Originalteil, wenn sie den Spezifikationen und Produktionsnormen entspricht, die der Fahrzeughersteller für die Fertigung von Teilen für den Bau eines Fahrzeugs vorschreibt. Mit dieser Definition des Originalteilebegriffs ging einher, dass auch Teilehersteller, die keine Zulieferer der Erstausrüstung sind, ihre Komponenten als Originalteile "im Sinne der GVO" bezeichnen können, wenn diese eben nach den Normen und Spezifikationen des Fahrzeugherstellers gefertigt wurden. Voraussetzung für eine entsprechende werbliche Verwendung ist aber, jede Gefahr einer Irreführung durch klarstellende Hinweise zu vermeiden, wonach es sich nicht um ein Produkt mit der Marke des Fahrzeugherstellers handelt. Der Begriff Nachbauteil, der früher einmal in diesem Fall verwendet wurde, hat damit an sich seine Grundlage verloren. Gewinner der damaligen Neudefinition waren nicht nur der freie Kfz-Teilemarkt und der Wettbewerb, sondern vor allem die Verbraucher. Dadurch, dass gleichzeitig den Lieferanten der OE-Erstausrüstung das Recht zugestanden wurde, ihre eigene Marke gleichberechtigt mit dem Logo des Fahrzeugherstellers auf einem Teil anzubringen, haben Autofahrer nun die Möglichkeit, unkompliziert zu erkennen, welche originäre Herkunft eine verbaute Komponente im Fahrzeug hat. So kann der Autofahrer daher auch in der Vertragswerkstatt gezielt nach einem entsprechenden Ersatzteil aus dem freien Markt fragen. Was Markenwerkstätten dürfen Neben dem Begriff Originalteil kennt die "Aftermarket-GVO" noch die "qualitativ gleichwertigen" Teile. Deren Qualität muss gut genug sein, dass ihre Verwendung gemäß EU-Kommission "nicht den Ruf des autorisierten Reparaturnetzes gefährdet". Herstellergebundene Betriebe dürfen vom Fahrzeughersteller nicht gehindert werden, diese Teile zu verwenden. Ein qualitativ gleichwertiges Teil muss nicht per se der Qualität des Teils der Erstausrüstung entsprechen, sondern kann auch der Güte eines spezifischen Segments entsprechen, das der Fahrzeughersteller an seine gebundenen Servicebetriebe liefert, z. B. also auch Teile aus einer besonderen Ersatzteillinie für ältere Fahrzeuge. Die Fahrzeughersteller dürfen ihren gebundenen Betrieben bei der Verwendung von Originalersatzteilen oder qualitativ gleichwertigen Teilen des freien Marktes nur dann Restriktionen auferlegen, wenn sie im speziellen Bedarfsfall selbst für diese Teile aufkommen, d. h. etwa bei Garantiefällen, Rückrufen oder im Rahmen der Gewährleistung. Damit die Werkstatt sicher sein kann, Originalteile bzw. qualitativ gleichwertige Teile im Sinne der GVO zu verbauen, bescheinigen viele Teilehersteller die entsprechende Qualität ihrer Teile gemäß "Aftermarket-GVO". Was ist nun mit Ersatzteilen des freien Marktes, die weder qualitativ gleichwertig noch Originalteile gemäß GVO sind? Solche qualitativ nicht gleichwertigen Teile der Teileindustrie finden Verwendung etwa im Rahmen der zeitwertgerechten Reparatur. Der Kunde kann damit bei einem älteren Fahrzeug ggf. einiges Geld sparen, ohne dabei Abstriche bezüglich der Sicherheit oder der Umwelt machen zu müssen. Andererseits bietet der freie Markt aber auch Teile an, die über die Qualitätsanforderungen der OE-Erstausrüstung hinausgehen. Diese Angebote richten sich vor allem an Autofahrer, die z. B. in den Bereichen Fahrwerk, Bremse oder auch Umwelt und Komfort besondere Ansprüche an ihr Fahrzeug haben.

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