Anfang August: Diesel-Gipfel soll Nachrüstungsfrage klären

Bund, Länder und Autobranche wollen die Frage der Diesel-Nachrüstung für einen geringeren Schadstoffausstoß im Sommer klären. Am 2. August soll erstmals ein "Nationales Forum Diesel" tagen, wie Umwelt- und Verkehrsministerium am Dienstag mitteilten. Dort werde man "sicherlich" eine Lösung finden, wie Nachrüstungen ohne Belastung der Kunden ablaufen könnten, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) in Berlin. Die Hersteller hätten die Chance, verloren gegangenes Vertrauen wieder herzustellen. Auch andere betroffene Bundesministerien sollen sich beteiligen.

ZDK-Präsident Jürgen Karpinski begrüßt die Einrichtung Forums, wenn dadurch das Thema Fahrverbote vom Tisch komme: "Die Dieselfahrer in unserem Land brauchen Rechtssicherheit für die Benutzung ihrer Fahrzeuge. Unsere hoch entwickelte Industriegesellschaft ist auf flexible individuelle Mobilität angewiesen, da sind Verbote völlig kontraproduktiv." Hilfreich sei die Entwicklung technisch funktionsfähiger Nachrüstlösungen zur Reduzierung des Stickoxid-Ausstoßes bei Dieselfahrzeugen. "Um die Akzeptanz bei den Autofahrern zu erhöhen und damit einen Markt dafür zu schaffen, sind Fördermaßnahmen zur Umrüstung notwendig, wie dies bereits erfolgreich bei Dieselpartikelfiltern geschehen ist", so Karpinski. "Das Kraftfahrzeuggewerbe steht bereit für die Umrüstung."

Hintergrund sind zu hohe Stickoxid-Messwerte in vielen deutschen Städten und drohende Fahrverbote für Dieselautos. Stickoxide schaden der Gesundheit. "Wir wollen die Emissionen deutschlandweit senken", sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Das Forum solle die Diskussion über die Verbesserung von Dieselautos bündeln.

Im Zuge des Abgas-Skandals war einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden, dass viele Diesel im Alltag sehr viel mehr Stickoxide (NOx) ausstoßen als auf dem Prüfstand. Das betrifft nicht nur ältere Modelle, sondern auch solche der neuesten Abgasnorm Euro 6. Hendricks hatte gefordert, dass die Autobranche auf eigene Kosten so nachrüsten müsse, dass der NOx-Ausstoß mindestens um die Hälfte gesenkt werde.

In Baden-Württemberg und Bayern laufen bereits Gespräche zwischen Landesregierungen und Autobranche. CSU-Chef Horst Seehofer will sich mit den Vorständen der bayerischen Fahrzeughersteller BMW, Audi und MAN in München treffen (wir berichteten). "Da möchte ich verbindlich hören und vielleicht auch vereinbaren (...): Was ist möglich und zu welchen Kosten?", sagte Seehofer am Montag am Rande einer CSU-Vorstandssitzung in München. Es müsse herausgefunden werden, welche Einsparungen bei Stickstoffdioxid über technische Nachrüstungen machbar seien.

Unter anderem in München, Stuttgart und Hamburg könnte es Fahrverbote geben, wenn die EU-Grenzwerte für Stickoxid weiter gerissen werden. Die EU hat deswegen schon ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet. (dpa)