Umstrittene Abschaltungen der Abgasreinigung bei Diesel-Autos sind aus Expertensicht zum Schutz moderner Motoren nicht nötig - und mit besseren Kontrollen aufzuspüren. Es sei durchaus möglich, Einblick in die Steuerungssoftware zu bekommen, auch wenn Hersteller das nicht unterstützten, sagte der Programmierer Felix Domke am Donnerstag im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Sehen könne man etwa, bei welchen Bedingungen Funktionen anders geregelt würden. Der Sachverständige Andreas Mayer bezeichnete es als eine "Schande für die Zunft", wenn solche Änderungen zu höheren Emissionen führten, statt Motoren gründlich zu entwickeln.
Notwendig seien starke Behörden und strengere Regeln wie in den USA, machte Peter Mock von der Umweltorganisation ICCT deutlich. In Europa würden nur eigens für Tests präparierte "goldene Fahrzeuge" geprüft. Nach der Zulassung gebe es in der Regel keine Nachprüfungen mehr. In einer Beweislastumkehr sollten es die Hersteller anmelden und sehr genau nachweisen müssen, wenn sie Abschaltungen einsetzen wollen. Mock kritisierte auch einen "Zulassungs-Tourismus", indem Hersteller Fahrzeuge oder Teile zum Beispiel in Luxemburg genehmigen ließen.
Der von der Opposition beantragte Untersuchungsausschuss soll klären, was die Bundesregierung seit 2007 in Bezug auf Abgasregeln unternommen hat und wann sie von Manipulationen erfuhr. Volkswagen hatte eine verbotene Software eingesetzt, was in den USA aufflog und zum Diesel-Skandal führte. Auch bei anderen Herstellern wurden später auffällige Abgaswerte entdeckt, etwa bei bestimmten Temperaturen.
Mayer kritisierte, dass Hersteller bei der Abgastechnik Geld zu sparen versuchten. Emissionsbetrügereien seien schon seit den 1970er Jahren aus den USA bekannt. "Je mehr Elektronik es gab, desto mehr Betrügereien gab es." Eine Abschaltung der Abgasreinigung bei Erkennen eines amtlichen Tests wie nun bei VW habe es bereits 1998 in einem Lkw-Fall in den USA gegeben, was auch hart bestraft worden sei. "Ich hatte geglaubt, der Schock saß so tief, dass niemand so etwas wieder probieren würde." Er schlug vor, eine Abgasuntersuchung einzuführen, bei der auch Filter und Katalysatoren geprüft werden sollten. (dpa)
