Der in einen Korruptionsskandal verstrickte Autobauer Daimler will sich in den USA mit Millionenzahlungen aus der Affäre ziehen. Das US-Justizministerium hat den Stuttgarter Premiumhersteller nach jahrelangen Ermittlungen wegen Korruption angeklagt. Um das Verfahren schnell zu beenden, soll sich Daimler nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereiterklärt haben, um die 185 Millionen Dollar Strafe zu zahlen. Über zehn Jahre hinweg soll Daimler in mindestens 22 Ländern gegen US-Gesetze verstoßen haben, um sich mit Schmiergeldern und anderen Zuwendungen lukrative Aufträge zu sichern. Damit ist ein weiteres deutsches Vorzeigeunternehmen in einen Schmiergeldskandal verwickelt. Der Siemens-Konzern musste in der bislang größten Schmiergeldaffäre Deutschlands insgesamt eine Milliarden-Buße bezahlen. Hohe Strafen fielen auch beim Nutzfahrzeughersteller MAN an. Daimler lehnte am Mittwoch jeden Kommentar zu den Vorwürfen ab. Daimler hat mit den US-Behörden nach Agentur-Informationen eine Vereinbarung getroffen, wonach die Hälfte der Strafe an das Justizministerium fließt, die andere an die gefürchtete Börsenaufsicht SEC. Allerdings muss der zuständige Richter dem Vergleich noch zustimmen. Am 1. April soll der Fall in Washington vor Gericht verhandelt werden. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat wegen des Schmiergeldaffäre in den vergangenen Jahren mehrere Ermittlungsverfahren gegen Daimler-Mitarbeiter eingeleitet. Die Mehrzahl wurden nach Angaben einer Sprecherin aber mittlerweile eingestellt. Derzeit seien noch zwei Verfahren anhängig. Dabei gehe es um Bestechungsvorwürfe in der Bussparte sowie bei Lieferungen nach Polen. Genauere Angaben zu den Vorwürfen machte die Sprecherin am Mittwoch nicht. Rückstellungen gebildet Eine Daimler-Sprecherin wollte sich zu der geheimen Einigung nicht äußern und verwies auf die Verhandlung. Das Unternehmen hat aber bereits Rückstellungen für mögliche Prozessrisiken für das Jahr 2009 gebildet. Detaillierte Angaben zu dem konkreten Fall gibt es im Geschäftsbericht jedoch nicht. Auch US-Medien berichteten über die ausgehandelte Strafzahlung. Landesgesellschaften in Deutschland und Russland würden sich der Korruption schuldig bekennen.
Korruptionsverdacht: USA klagen Daimler an
Der Stuttgarter Autobauer steht in den Vereinigten Staaten wegen Korruption am Pranger. Nach jahrelangen Ermittlungen geht das US-Justizministerium nun gerichtlich gegen den Konzern vor. Dieser strebt eine einvernehmliche Lösung an.
Dieter M. Hölzel