Ausgabe 22/2011: Sorgfältig planen

Sorgfältig planenApps E Smartphones erobern die Welt, und in ihrem Kielwasser schwimmt eine wachsende Zahl von Smartphone-tauglichen Spezialprogrammen, den Apps. Wer schon eine App hat und welche rechtlichen Fragen zu beachten sind.von Eva Stadler, Levent Özkara, Philip Sturany und Markus ZehWarum brauche ich als Händler eine App – was kostet es mich und was bringt mir das? Diesen Fragen sind wir im AUTOHAUS Spezial IT 2011 nachgegangen. Die Quintessenz ist: Ihr Kunde oder Interessent braucht von unterwegs weder die Auskunft anrufen noch auf seinem kleinen Display auf Google suchen, wenn er Sie kontaktieren will. Er hat mit einem Fingertipp alle Informationen vor Augen, sauber für das Smartphone aufbereitet und gut lesbar. Ein Mobiltelefon hat man immer dabei; wer ein neues oder gebrauchtes Auto kaufen möchte, sucht auch via Handy danach (zum Beispiel während er irgendwo wartet), deshalb muss der Fahrzeugbestand jedes Händlers aktuell abrufbar und durchsuchbar sein. Auch als Direktmarketing-Instrument zeigt eine App ihre Qualitäten: Als App-Anbieter kann man seinen Usern Nachrichten direkt auf den Bildschirm schicken – genau das Richtige für Aktionen, auf die Autofahrer vielleicht spontan anspringen, wie Reifenwechsel, Frühjahrscheck oder auch ein limitiertes Zubehörangebot. Und zu den Kosten: Je nach Anbieter fallen 1.500 bis 2.000 Euro Basispreis an, danach eine Monatsgebühr für Pflege und Updates im niedrigen dreistelligen Bereich.Rechtliche AspekteWelche rechtlichen Fragen sollten bei der Erstellung einer App geklärt werden? Levent Özkara, Philip Sturany und Markus Zeh, Studenten der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen, sprachen im Rahmen ihrer Projektarbeit: „Apps im Autohaus“ im Interview mit Guido Flick, Fachanwalt für IT-Recht:AH: Herr Flick, welche Elemente gehören bei einer App-Erstellung in den Vertrag zwischen Entwickler und Auftraggeber?G. Flick: Die Vertragsgestaltung für eine App unterscheidet sich nicht von der eines „normalen“ IT-Projektes. Elementar und Hauptgrund für spätere Konflikte ist die nachlässige Formulierung eines sog. Pflichtenheftes. Darin muss festgehalten werden, was die App können muss, welche Schnittstellen bedient werden, wo die Daten verarbeitet und gespeichert werden etc. Daneben werden Dinge wie Haftung, Datenschutz, Zahlung, Change Requests, Wartung geregelt. Aber erst wenn diese Leistungsbeschreibung festgehalten ist, darf mit der Arbeit begonnen werden, weil sonst überhaupt nicht klar ist, was geschuldet wird und was eine kostenpflichtige Änderung oder gar einen Mangel darstellt. So jedenfalls die Theorie, in der Praxis geschieht das häufig leider nicht, was wohl ein Grund ist, weswegen ein erheblicher Anteil aller Softwareprojekte scheitert.Wem gehört der CodeAH: Stichwort geistiges Eigentum: Wem gehört der Code bzw. das Programm nach der Erstellung? Dem Entwickler oder dem Auftraggeber?G. Flick: Diese Frage ist sehr umstritten und ist immer anhand der Umstände des Einzelfalls zu entscheiden. Die Rechtsprechung hat da eine sog. „Zweifel-Theorie“ entwickelt, wonach alle Rechte, über die keine ausdrückliche Regelung besteht, „im Zweifel“, i. e. „mangels eindeutiger Regelung“ beim Programmierer bleiben. Diese Wertung wird durch die „Zweckübertragungslehre“ korrigiert, wonach aber auch alle Rechte, die für die Erreichung des vertraglich vereinbarten Zwecks erforderlich sind, auf den Besteller der App oder Software übergehen. Ist im Vertrag z. B. geregelt, dass der Besteller die Wartung selbst oder durch Dritte durchführen soll, so muss der Entwickler einen ausreichend dokumentierten Quellcode überlassen. Ist über die Wartung nichts geregelt und auch keine Vereinbarung zum Quellcode getroffen, verbleibt der Quellcode dann eben beim Programmierer und er kann für die Herausgabe des Codes zusätzliche Vergütung verlangen. Wurde das Programm ganz individuell für den Auftraggeber geschrieben, kann je nach den Umständen auch der Code insgesamt dem Auftraggeber gehören. Am besten nimmt man eine ausdrückliche Regelung im Vertrag auf.AH: Welche Rechte Dritter (besonders von App-Nutzern) können durch Apps verletzt werden?G. Flick: Das Thema Datenschutz ist bei Apps noch überhaupt nicht ausreichend rechtlich gewürdigt worden. Die Systemanbieter wie Google etwa gehen davon aus, dass alle Datenverarbeitung nur anonymisierte Daten betrifft. Dem kann in dieser generellen Aussage nicht zugestimmt werden. Vor allem die Datenflut lässt eine Rückführung auf eine natürliche Person immer wahrscheinlicher werden, oftmals werden z. B. als GMail-Account reale Namen verwendet. Da scheint der Grundsatz zu gelten „wo kein Kläger, da kein Richter“! Als Unternehmen, das die Nutzung einer App anbietet und damit personenbezogene Daten erhebt, muss man sich darüber allerdings sehr wohl Gedanken machen, schon weil die unerlaubte Datenverarbeitung eine Straftat darstellen kann.Unter Umständen bestehen an den einzelnen App-Inhalten auch Schutzrechte, an den Fahrplandaten einer Stadtbahn können z. B. Leistungsschutzrechte des Datenbankherstellers bestehen. An Bildern in Foto-Communities können Urheberrechte Dritter bestehen. Die möglichen Rechte und somit Rechtsverletzungen sind bei Apps auch nicht geringer als im herkömmlichen Internet.AH: Welche finanziellen Risiken bestehen, wenn mit einer App Rechte Dritter verletzt werden? Und wer haftet?G. Flick: Bei Schutzrechtsverletzungen haftet jeder Handelnde, also z. B. das herausgebende Autohaus oder Unternehmen, das die App verbreitet, dort dann auch der Geschäftsführer persönlich und außerdem die Programmierschmiede. Im Bereich der Apps wird es auch zunehmend zu Patentverletzungsstreitigkeiten kommen, wo dann ebenfalls die oben Genannten haften. Bei diesen Verletzungsprozessen wird dann eine Unterlassung und Schadensersatz verlangt, der schnell im fünfstelligen Bereich landen kann. Aber auch hier besteht eigentlich kein Unterschied zur sonstigen Softwarenutzung.AH: Wer haftet bei Fehlern im Programm wie z. B. fehlerhaften Informationen für Nutzer? Auftraggeber oder Entwickler?G. Flick: Hier haftet zunächst jeder in seinem Vertragsverhältnis. Der Endnutzer wird keine Ansprüche gegen den Programmierer geltend machen können, weil er in der Regel mit diesem keinen Vertrag hat. Anderes kann im Falle einer Produkthaftung gelten. Im Normalfall haftet aber das Autohaus dem Endkunden und kann eventuellen Schadensersatz an das Softwarehaus „durchreichen“.AH: Was ist im Zusammenhang mit Apps, aus rechtlicher Sicht, außerdem zu beachten?G. Flick: Alles! Fide, sed cui, vide („vertraue, aber sieh zu, wem“). Markenrecht und Titelschutzrechte bei der Namensfindung der App, fällt mir da spontan ein. zLesen SIe hier...... welche Autohäuser laut einer Recherche von Studenten der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen schon eine App haben und was ein Fachanwalt über Tücken und Fallstricke bei der Produktion und Nutzung einer App sagt.Quelle: Recherche von Levent Özkara, Philip Sturany und Markus Zeh, Stand Mitte 2011– kein Anspruch auf Vollständigkeit! –Autohäuser mit iPhone-Apps (Auswahl)AnbieterEntwicklerAC Schnitzerkontrast communication servicesAudi Zentrum IngolstadtPixelconceptAudibörseAudi AGAuto DiehlPixelconceptAutohaus BrömmlerAutohaus BrömmlerAutohaus Nix4selected mediendesignAutohaus RangePixelconceptAutohaus ReisacherIntermediate AG 360alps.tvAutohaus TobabenGesien DesignAutomobile ZollernalbPixelconceptAutosalon SingenAuto Salon SingenBeresatwos BMW Autohaus AugsburgPixelconceptBMW Niederlassung HessenPixelconceptBMW Niederlassung MannheimPixelconceptBMW Niederlassung MünchenPixelconceptBMW Niederlassung NürnbergPixelconceptBMW Niederlassung StuttgartPixelconceptBreitschwertPixelconceptEberleinPixelconceptHoelterMobileAppLoader, LLCJacobs GruppePixelconceptK&M AutomobilePixelconceptKuhn + WittePixelconceptLehmann AutomobilePixelconceptLehnert CarsMobileAppLoaderMazda ThüringenMobileAppLoaderMercedes-Benz Niederlassung BerlinSmart Mobile FactoryMercedes-Benz Niederlassung HamburgSmart Mobile FactoryMercedes-Benz Niederlassung MünchenSmart Mobile FactoryMercedes-Benz Niederlassung StuttgartSmart Mobile FactorySparcars4SelectedPorsche BensbergPixelconceptPorsche Zentrum AachenPixelconceptPorsche Zentrum DarmstadtPixelconceptPorsche Zentrum Garmisch-PartenkirchenPixelconceptPorsche Zentrum MannheimPixelconceptPorsche Zentrum PforzheimPixelconceptStein-GruppePixelconceptTamsenPixelconceptTölke & FischerPixelconceptSchweiz:AMAGproxia consulting groupBMW Zürich-DielsdorfPixelconceptEmil FreyEmil FreyAutohaus SchiessUAB TeleSoftas

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