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Nach Protestaktion gegen Automesse: Angeklagte IAA-Gegner schuldig gesprochen

05.05.2022 11:57 Uhr | Lesezeit: 2 min
IAA Mobility 2021
Die IAA fand 2021 erstmals in München statt. Ausgestellt wurde auch auf öffentlichen Flächen in der Innenstadt.
© Foto: Alexander Junk/Dietmar Winkler

Das Amtsgericht München hat Strafen gegen vier Klimaaktivisten und einen Journalisten wegen einer Hausbesetzung während der letztjährigen Automesse verhängt.

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Nach einer Hausbesetzung als Protestaktion gegen die Münchner Automesse IAA sind fünf Angeklagte am Donnerstag wegen Hausfriedensbruchs schuldig gesprochen worden. Unter ihnen ist auch ein Journalist der Tageszeitung "taz", der geltend gemacht hatte, im September vergangenen Jahres nur aus dem von jungen Klimaschutzaktivisten besetzten Gebäude berichtet zu haben. Er erhielt ebenso wie drei weitere Angeklagte vor dem Amtsgericht München eine Verwarnung mit Strafvorbehalt.

Das bedeutet, dass sie nur dann eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu zahlen haben, wenn sie binnen eines Jahres erneut straffällig werden. Ein fünfter Angeklagter hingegen erhielt eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen, weil er bereits wegen ähnlicher Aktionen in Erscheinung getreten war.

Die "taz" kritisierte das Urteil. "Es klingt, als wollte das Gericht hier milde wirken, aber wir bleiben dabei: Eine Hausbesetzung journalistisch zu begleiten, ist Journalismus und kein Hausfriedensbruch", betonte Chefredakteurin Ulrike Winkelmann. "Hier kann es nur einen Freispruch für unseren Kollegen geben."

Eine Gruppe Aktivisten des Bündnisses "No Future for IAA" war im vergangenen September in ein leerstehendes Gebäude in der Münchener City eingestiegen. Ihr Plan: die Eröffnung eines "Open Space for Future". Damit wollten sie gegen die öffentlichen Flächen der Autoausstellung in der Innenstadt protestieren.

Die Parteien können binnen einer Woche Berufung oder Revision gegen das Urteil einlegen.

 

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KOMMENTARE


mein name

09.05.2022 - 16:08 Uhr

Würde wirklich jemand von der taz journalistisch arbeiten, würden sie sich nicht um solche Nebensächlichkeiten inkl. dem nachträglichen rumjammern wegen des Urteils abgeben. Das, was diese Personen dort treiben, hat nichts mit Journalismus zu tun. Ich hoffe, das Gericht überdenkt das Urteil für den Scheinjournalisten und geht mit aller Härte vor.


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