Der Bundesrat fordert angesichts der Schwierigkeiten der deutschen Automobilbranche mehr Impulse für das Geschäft mit Elektroautos. Um das nationale Ziel von mindestens 15 Millionen vollelektrischen Pkw bis 2030 zu erreichen und zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Investitionen sei eine besondere Kraftanstrengung erforderlich, heißt es in einer in Berlin beschlossenen Entschließung.
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Die Länderkammer spricht sich darin "nachdrücklich für ein beschleunigtes und beständiges Hochlaufen der E-Mobilität" aus. Durch "Akzeptanz steigernde und vertrauensbildende Maßnahmen" könne die aktuelle Kaufzurückhaltung behoben werden. Die Bundesregierung werde daher gebeten, die Wiedereinführung einer E-Auto-Prämie oder eines gleichgelagerten Förderinstrumentes zu prüfen. Dabei sollten soziale Aspekte und Klimaschutzaspekte besonders berücksichtigt werden.
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