VW-Diesel-Prozesse: Alles klar?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat weitere Fragen zur VW-Umschaltlogik entschieden. Ein Überblick.
Die wesentlichen Rechtsfragen der VW-Diesel-Prozesse betreffend den EA 189-Motor mit "Umschaltlogik" zwischen Test- und Alltagsbetrieb sind nunmehr höchstrichterlich entschieden. Mit dem in AUTOHAUS 11/2020 besprochenen Urteil vom 25. Mai 2020 (Az. VI ZR 252/19) hatte der BGH im Fall eines 2014 erworbenen Fahrzeuges grundlegend die Haftung von VW wegen sittenwidriger Schädigung festgestellt. Offen blieb mit dieser Entscheidung u. a., ob eine Schadensersatzverpflichtung von VW auch gegenüber Käufern besteht, die ihr Fahrzeug erst nach Bekanntwerden des Dieselskandals im September 2015 erworben haben und ob VW den Kaufpreis im Rahmen der Rückerstattung unter deliktsrechtlichen Gesichtspunkten zu verzinsen hat. Mit vier weiteren Urteilen vom 30.7.2020 schafft der BGH nunmehr weitgehend Klarheit für die etwa 50.000 in den Instanzen noch offenen Klageverfahren.
Kein Schadensersatz bei…
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