Regierung: Steuerentlastungen für E-Autos im Gespräch

Die Einführung von Elektroautos in Deutschland könnte nun doch vom Staat gefördert werden. Käufern winken weitere Steuerentlastungen. Entsprechende Überlegungen wurden am Donnerstag in Koalitionskreisen in Berlin bestätigt. Entscheidungen seien aber noch nicht gefallen. Aus der Regierung verlautete, zunächst würden entsprechende Expertenvorschläge abgewartet. Nach Vorlage des Berichts der "Nationalen Plattform Elektromobilität" (NPE) am 16. Mai werde "zeitnah" ein Regierungsprogramm beschlossen. Dies sei noch im Mai zu erwarten.

Die Autoindustrie fordert seit Monaten eine Anschubfinanzierung der noch als teuer geltenden E-Autos. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung wird das schwarz-gelbe Kabinett unter anderem eine zehnjährige Befreiung der Kfz-Steuer für solche Autos beschließen. Außerdem wolle die Regierung tausende E-Autos für Behörden anschaffen und die Forschungsförderung für die Autoindustrie auf eine Milliarde Euro bis 2013 verdoppeln.

Für E-Autos als Dienstwagen soll laut "Bild"-Zeitung die Steuer so gesenkt werden, dass sie bei der Anschaffung nicht weniger attraktiv sind als herkömmliche Wagen. Hier könnte es dem Vernehmen allerdings Widerstand in der Koalition geben. Denn eine Ausweitung der "Ein-Prozent-Regelung" für Dienstwagen auf die im Vergleich zu Benzinern immer noch teureren E-Autos stößt bei Finanzpolitikern von Union und FDP auf Skepsis. Nach heutigem Recht muss ein Arbeitnehmer, der seinen Firmenwagen privat nutzt, monatlich ein Prozent des Listenpreises versteuern.

3,8 Milliarden Euro Subventionsbedarf

Das von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Leben gerufene Expertengremium NPE will am 16. Mai einen Bericht zur Zukunft der Elektroautos vorlegen. Nach offiziell nicht bestätigten Medienberichten wird in einem Entwurf der mögliche Subventionsbedarf auf 3,8 Milliarden Euro beziffert und ein Potenzial von rund 30.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen genannt. Parallel dazu lotet die Bundesregierung Maßnahmen aus, was nach Auslaufen der in der Krise geschnürten Konjunkturpakete getan werden kann. (dpa)