Für Ende November hatte EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska ein Treffen mit mehreren europäischen Ländern geplant, das sich mit den Folgen des Diesel-Abgas-Skandals beschäftigen sollte. Nun wurde der Termin abgesagt. Verkehrsminister Andreas Scheuer hatte zuvor mitgeteilt, nicht teilnehmen zu können. Es sei sinnlos, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte EU-Kommissarin Bienkowska dem "Handelsblatt" (Donnerstag).
Sie bezeichnete die Absage Scheuers aus Termingründen den Angaben zufolge als enttäuschend. Der Minister lasse damit eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen.
Scheuer entgegnete: "Es gibt keinen Gipfel in Europa zum Thema Diesel." Vor Monaten habe die Kommissarin zu einer Veranstaltung über Diesel und Mobilität geladen, schon vor Monaten habe er gesagt, dass dieser Termin für ihn nicht möglich sei, sagte er in einem am Donnerstag vom Ministerium verbreiteten Video. Er verwies auf eine Sitzungswoche im Bundestag und einen Empfang des stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten. "Wir können uns gern weiter über Diesel unterhalten in Europa - nur zu einem anderen Zeitpunkt."
Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über die Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie mit Blick auf die Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. So haben etliche Mitgliedsländer bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennermotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt. (dpa)
Walter Schneiders-Dziedzicki