Die Grünen machen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) für Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten verantwortlich. Bundestags-Fraktionsvize Oliver Krischer sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Maßnahmen der Bundesregierung für bessere Luft in Städten brächten entweder wenig oder kämen um Jahre zu spät. "Es werden weiter Fahrverbote verhängt, die lange bestehen bleiben. Für die meisten Fahrer von älteren Dieselfahrzeugen gibt es keine Lösung."
Auch die Software-Updates der Hersteller brächten wenig. "Verkehrsminister Scheuer kann noch so viel lamentieren, am Ende ist er für diese Fahrverbote verantwortlich, weil er sich bei der Hardware-Nachrüstung nicht mit den Herstellern angelegt hat", so Krischer.
Scheuer hatte angesichts nahender Fahrverbote mehr Anstrengungen von den Autoherstellern gefordert. "2019 muss nicht nur die Diskussion um die Hardware-Nachrüstungen zum Ergebnis führen, sondern es muss auch das Jahr der Vertrauens-Nachrüstung für die deutschen Hersteller sein", sagte der Minister der Deutschen Presse-Agentur. Die Autobauer sollten selbstkritisch nachdenken, was sie besser machen könnten. "Und die deutschen Hersteller haben verdammt viel gutzumachen." Sie müssten Vertrauen und Image bei den Kunden zurückgewinnen.
Gerichte haben für mehrere Großstädte Fahrverbote angeordnet, weil Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten werden. Hauptursache sind Diesel-Abgase. (dpa)
WALTER
MH