Arne Joswig, Präsident des Deutschen Kfz-Gewerbes (ZDK) blickt mit vorsichtigem Optimismus auf die künftige Finanzierung der Verkehrswege in Deutschland. "Die Hängepartie zwischen Investitionen und konsumtiven Ausgaben ist vorerst beendet, und der Erhalt der Verkehrsinfrastruktur scheint gesichert zu sein", sagte Joswig am Mittwoch nach einem Treffen mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in Berlin. "Die Straße ist und bleibt das Rückgrat der Mobilität von Gütern und Personen unseres Landes und ist für die Vernetzung von Stadt und Land unerlässlich."
Das Prinzip "Straße finanziert Straße" habe sich bewährt und eine Rückkehr zu diesem politischen Primat sei erforderlich, bekräftigte Joswig weiter. "Die Rekordeinnahmen aus der Lkw-Maut müssen wieder zweckgebunden verwendet werden."
Weitere Mittel für die E-Mobilität
Der Verbandschef appellierte, dass angesichts der Dekarbonisierung des Verkehrssektors der Hochlauf der Elektromobilität zu einem Erfolgsfaktor für Land und Wirtschaft werden müsse. "Dafür muss die Bundesregierung ihre eigenen politischen Ziele finanziell auf solide Beine stellen. Die bereitgestellten Fördergelder der Europäischen Union aus der Ausbau- und Resilienzfazilität (ARF) in Höhe von 2,3 Milliarden Euro sollten daher für die E-Mobilität in Deutschland schnellstmöglich zur Verfügung stehen."
Die Aufbau- und Resilienzfazilität (RRF) ist das zentrale Element des "NextGenerationEU"-Plans der EU, der den Mitgliedstaaten helfen soll, sich von den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu erholen. Deutschland hat die Förderung der Elektromobilität in seinen Aufbau- und Resilienzplan als Maßnahme unter dem Programm "RePowerEU" eingebracht.
Besonders nach dem Wegfall der Umweltprämie Ende 2023 ist der Verkauf von reinen E-Autos in Deutschland stark eingebrochen (wir berichteten). Statt 30 Prozent Wachstum bei den Neuzulassungen, die notwendig wären, schrumpfen die Zahlen kumuliert um rund 20 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Im Niedrigpreissegment seien weiterhin nur wenige Modelle verfügbar, was bezahlbare E-Mobilität ohne Förderung unmöglich mache, erläuterte Joswig. Durch geeignete Maßnahmen zum Hochlauf der E-Mobilität könnten dank der EU-Mittel neue Impulse gesetzt werden, beispielsweise beim Ausbau der Ladeinfrastruktur oder durch eine intelligente Förderungspolitik.
