Der Mann auf dem Zebrastreifen darf den Hut aufbehalten, dem spielenden Mädchen wird nicht unbedingt der Zopf abgeschnitten und der Radfahrer bleibt auf dem Rad. Die alten Dreiecks-Warnzeichen mit solch lebhaften Motiven sowie hunderte weitere Verkehrsschilder können nun doch an ihrem Platz bleiben - und müssen nicht flächendeckend in Deutschland durch etwas neuere Verkehrszeichen ersetzt werden.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) stellte dies klar - als einen politischen „Befreiungsschlag“ in einer hektisch gewordenen Diskussion über den Schilderwald. Unsinnige Kosten zwischen 200 bis 400 Millionen Euro würden den Kommunen dadurch erspart. So werde auf den unsinnigen Ersatz Millionen älterer, aber zumeist brauchbarer Verkehrszeichen durch neue verzichtet, an denen kaum Design- Unterschiede erkennbar seien.
Und die Sorge der Städte, dass Bußgelder bei Park-Knöllchen wegen Einsprüchen der Autofahrer - unter Hinweis auf alte, angeblich nicht mehr gültige Verkehrszeichen - nicht mehr eingetrieben werden können?
Auch die wischte der Minister vom Tisch. Gerichte hätten sich in ihren Urteilen von solchen Einwänden bisher nicht blenden lassen.
Die Klarstellungen erfolgten wie nach einem Plan rechtzeitig vor Ramsauers Treffen mit den Länderkollegen an diesem Mittwoch. Dort wird er auch noch einmal einiges zur Hilfe für Straßenwinterschäden erklären müssen, die die Kommunen von ihm gefordert haben. (dpa)
