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VW-Dieselskandal: Gericht macht Kläger wenig Hoffnung auf Erfolg

18.12.2018 16:50 Uhr
VW
Der VW-Konzern sieht sich im Abgas-Skandal weiterhin einer Vielzahl von Klagen gegenüber.
© Foto: Friso Gentsch/Volkswagen/dpa

Das OLG Braunschweig hat gegenüber einem VW-Kunden durchblicken lassen, dass dessen Schadenersatzklage wenig Erfolgsaussichten hat. In wesentlichen Punkten teilt der Senat die Auffassung der Vorinstanz, die die Klage zuvor abgewiesen hatte.

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Das Oberlandesgericht Braunschweig hat bei einer Berufungsverhandlung am Dienstag einem VW-Kunden wenig Hoffnung auf Erfolg für seine Schadenersatzklage gemacht. Der Kläger fordert laut einer Gerichtssprecherin die Rückzahlung des Kaufpreises von rund 41.000 Euro oder zumindest Schadenersatz für sein 2010 gekauftes Auto (Az.: 7 U 134/17).

Das Unternehmen sah sich nach der Verhandlung in seiner Rechtsposition gestärkt. Das Gericht habe bestätigt, dass dem Kläger keine Ansprüche gegen die Volkswagen AG zustünden, sagte ein VW-Rechtsanwalt. Eine Entscheidung soll es am 5. Februar geben.

Der VW-Konzern sieht sich in dem Skandal weiterhin einer Vielzahl von Klagen gegenüber. Allein beim Landgericht Braunschweig sind nach Angaben der Sprecherin rund 3.000 Klagen mit einem Streitwert von etwa 900 Millionen Euro eingegangen. Davon seien mittlerweile fast 700 Berufungsverfahren beim Oberlandesgericht gelandet. Rund 400 Verfahren hätten sich aber erledigt. Erst vor wenigen Tagen hatten mehr als 18.700 Besitzer manipulierter Diesel beim Landgericht Braunschweig über die Internetplattform Myright eine Schadenersatzklage gegen VW eingereicht.

Mitte Dezember war die Hoffnung vieler Dieselfahrer auf ein höchstrichterliches Urteil zu möglichen finanziellen Ansprüchen im Abgasskandal geplatzt, weil der Kläger seine Revision zurückgenommen hat. Es wäre die erste Verhandlung überhaupt über eine Diesel-Klage in letzter Instanz am Bundesgerichtshof gewesen. (Az. VIII ZR 78/18). (dpa)

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