Ab 1. September 2023 soll es soweit sein: Für das Anmelden eines Autos soll der oft zeitaufwendige Behördengang entfallen. Vor zehn Jahren (!), 2013, startete das Projekt "Internetbasierte Fahrzeugzulassung". Dazu wurden seither drei Stufen ausgerollt. Wir haben in Deutschland 706 Zulassungsstellen, 421 Hauptstellen und 279 Nebenstellen. Bayern unterhält 155, Berlin zwei (eine Haupt- und eine Nebenstelle). Wen wundert es, dass man in der Bundeshauptstadt besondere Zulassungsgeduld mitbringen muss.
Die erste Stufe trat 2015 in Kraft. Privatleute können seither ihre Fahrzeuge selbst abmelden. Als hätten Privatleute darin Übung. Wer das einmal selbst exerziert hat - ich war dabei -, kann nur den Kopf schütteln. Das Prinzip Einfachheit würde da eine praktikablere Lösung einfordern. Und dann kostet die Online-Abmeldung bei der Zulassungsstelle in Kitzingen mehr als die persönliche Abmeldung bei der Zulassungsstelle vor Ort. Das soll verstehen wer will.
Seit Oktober 2017 ist auch die Wiederzulassung auf denselben Halter im selben Zulassungsbezirk und mit dem bei der Außerbetriebsetzung reservierten Kennzeichen im Internet möglich. Mit der Einführung dieses Verfahrens hat man die Grundlagen für die Digitalisierung weiterer Zulassungsverfahren von Fahrzeugen geschaffen.
- Bundesrat gibt grünes Licht: Kfz-Zulassung wird digitaler
- Premiumzulasser-Chef über i-Kfz: "Eine Frage von Geld und Nerven"
Seit 2019 können Privatpersonen in der dritten Ausbaustufe ihren Pkw wieder selbst neu zulassen, eine Umschreibung vornehmen, so die betreffende Kfz-Zulassungsstelle dazu in der Lage ist. Das soll bislang bei der Hälfte der Stellen möglich sein. Da gibt es eben pfiffige Landratsämter, die das beherzt packen und andere, die noch nach Vorbildern für die Umsetzung suchen.
Ab Herbst sollen auch Händler wie Gewerbetreibende Fahrzeuge online zulassen können, unter anderem über die zentrale Großkundenschnittstelle (GKS) direkt beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg. Nachstehende Abbildung zeigt das juristische Kleid des Ganzen:
Dazu werden dann einschlägige Schulungsveranstaltungen stattfinden - bis auch der letzte Kleinbetrieb weiß, wo er bei gegebener bürokratischer Komplexität verstanden hat, was er wo und wie digital zu markieren hat. Was sich überall als juristischer Popanz und damit an bürokratischen Hürden über Jahre mit fürchterlicher Langzeitwirkung aufgebaut hat, stellt heute in der Republik den größten Reformbedarf dar.
