Das Kraftfahrzeuggewerbe Bayern begrüßt die Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums, dass Fahrverbotszonen rechtswidrig seien. "Der Diesel ist zwar Teil des Problems, aber auch Teil der Lösung für die Verbesserung bei den Emissionen", sagte Landesverbandschef Klaus Dieter Breitschwert am Dienstag laut Mitteilung. "Jetzt sollte der Weg frei sein, über intelligente Lösungen zu sprechen."
Das Bundesverkehrsministerium hatte unlängst die Pläne der baden-württembergischen Landesregierung, Fahrverbotszonen für Euro-5-Diesel in der Stuttgarter Innenstadt einzurichten, indirekt gestoppt (wir berichteten). Das Haus von Verkehrsminister Alexander Dobrindt wies darauf hin, dass sich die Fahrverbote nicht mit geltendem Recht vereinbaren ließen.
Man hoffe nun, dass sich die Diskussion versachliche und die vorhandenen guten Lösungsansätze weiterverfolgt würden, so Breitschwert. Die Nachrüstung der bestehenden Euro-5-Diesel mit funktionierenden Systemen sei ein guter Weg, aber auch die von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter vorgeschlagene "Abwrackprämie" könne dazu dienen, ältere Diesel aus dem Verkehr zu bekommen. "Das Modell der Abwrackprämie sollte so gestaltet sein, dass sie gestaffelt nach der Verbesserung der Emissionsklasseneinstufung wirkt. Damit würde man auch Rechnung tragen, dass eben nicht jeder Fahrer eines älteren Diesels auch das Geld für ein Neufahrzeug hat", sagte der Verbandschef.
"Das Gute an der Debatte ist, dass allen Beteiligten klar ist, dass sich etwas verändern muss, um die Luftverhältnisse zu verbessern. Dieses wird uns auch in gemeinsamen Anstrengungen, also Hersteller, Politik und Kfz-Gewerbe gelingen", so Breitschwert. Das Kfz-Gewerbe stehe dabei mit seinem Wissen und Können zur Verfügung. (AH)
herbi