Während in Deutschland darüber diskutiert wird, die NOx-Grenzwerte abzumildern, schlägt EU-Umweltkommissar Karmenu Vella die entgegengesetzte Richtung ein – er zieht eine Verschärfung in Betracht. "Unsere letztes Jahr gestartete Überprüfung klärt, ob die Werte streng genug sind, um die Ziele unserer Politik zu erreichen", erklärte Vella am Freitag auf Twitter. "Die Grenzwerte, wenn verändert, würden NUR STRENGER."
Vella reagierte mit der "Klarstellung" auf die Forderung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, die EU-Grenzwerte in Frage zu stellen. Der CSU-Politiker hatte in einem Brief an Verkehrskommissarin Violeta Bulc erklärt, es sei "dringend erforderlich", dass die Kommission "eine Neubewertung der Grenzwerte prüft". Am Freitag twitterte Scheuers Ministerium: "Die Europäische Kommission überprüft die Grenzwerte für Stickoxid - so wie es Bundesminister Andi Scheuer in einem Brief an die EU-Commission gefordert hatte."
Noch keine Reaktion auf Scheuers Brief
Tatsächlich hat die EU-Kommission aber noch nicht auf Scheuers Brief reagiert. Das werde man zu gegebener Zeit tun, sagte ein Sprecher von Umweltkommissar Vella. Vielmehr laufe, wie bekannt, eine schon 2017 angestoßene Routine-Überprüfung der EU-Richtlinie zur Luftqualität. Das habe mit Scheuers Brief nichts zu tun.
Dabei gehe es auch nicht explizit um die Stickoxid-Grenzwerte, sondern um eine allgemeine Prüfung, ob die Richtlinie noch ihren politischen Zweck erfüllt. Ergebnisse würden Ende des Jahres erwartet, wiederholte der Sprecher. Er bekräftigte, dass die geltenden Grenzwerte auf soliden wissenschaftlichen Studien und Einschätzungen der Weltgesundheitsorganisation beruhten. (dpa)
Bernd Schürmann