Der geplante Untersuchungsausschuss des Bundestags zu Abgas-Manipulationen in der Autobranche soll mit der Anhörung von Sachverständigen beginnen. In den ersten beiden Sitzungen nach der parlamentarischen Sommerpause soll es dabei zum einen um technische Hintergründe gehen, wie die SPD-Verkehrsexpertin Kirsten Lühmann am Dienstag in Berlin sagte. Weitere Themen seien die Auswirkungen höherer Schadstoffemissionen auf Gesundheit und Umwelt sowie die Umsetzung von EU-Vorgaben zu Sanktionen bei Abgasverstößen.
Der von Grünen und Linken beantragte Ausschuss soll an diesem Donnerstag (7. Juli) erstmals zusammenkommen. Lühmann sagte, aus Sicht der Koalition wäre das Extra-Gremium nicht nötig gewesen, weil sich auch der Verkehrsausschuss schon intensiv mit der Aufklärung beschäftige. Der Wunsch der Opposition werde aber respektiert. Bei der Abstimmung zum Einsetzen des U-Ausschusses wollten sich Union und SPD daher im Bundestagsplenum enthalten.
Einigkeit bestehe auch darüber, bis Ende August Akten für die Ausschussarbeit anzufordern - darunter vom Kraftfahrt-Bundesamt, dem Umweltbundesamt, mehreren Bundesministerien und dem Kanzleramt. Erste Zeugen sollten dann voraussichtlich im September angehört werden.
Namen nannte Lühmann vorerst nicht. Grüne und Linke wollen wegen der Abgas-Affäre bei VW und auffälliger Abgaswerte bei anderen Herstellern das Verhalten der Bundesregierung seit 2007 beleuchten. (dpa)
