In der Affäre um Sonderzahlungen an Opel-Betriebsräte hat das Arbeitnehmergremium seinem scheidenden Chef Klaus Franz den Rücken gestärkt. Von Selbstbedienungsladen könne keine Rede sein, das Entlohnungssystem habe nicht der Betriebsrat entwickelt, sondern die Personalabteilung beziehungsweise die Tarifvertragsparteien, erklärte das Gremium am Freitag in Rüsselsheim. Klaus Franz habe mit der Vergütung als Person schlicht nichts zu tun.
Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen Franz. Auch Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke und Personalchef Holger Kimmes stehen unter dem Verdacht der Untreue. Hintergrund sind Extrazahlungen von bis zu 1.300 Euro monatlich an Betriebsratsmitglieder des Autobauers. Der zum Jahresende ausscheidende Betriebsratschef Franz verteidigt wie auch das Unternehmen die Zahlungen als rechtmäßig.
Er halte die Ermittlungen der Staatsanwälte für ein normales rechtsstaatliches Verfahren, nachdem die Vorwürfe gegen Opel und ihn öffentlich in der "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" erhoben worden waren, hatte Franz gesagt. Es habe sich um pauschale Vergütungen wegen zusätzlichen Arbeitsaufwands gehandelt und stehe völlig im Einklang mit dem Betriebsverfassungsgesetz. Die Staatsanwaltschaft Bochum hat die Ermittlungen gegen den örtlichen Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel bereits eingestellt. (dpa)
