Schäuble: Begrenzter Anreiz für E-Autos denkbar

Die Bundesregierung will Elektro-Autos in Deutschland nach Darstellung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) möglicherweise auch mit einem "begrenzten Anreiz" fördern. Es sei aber nicht so eine Größenordnung zu erwarten, wie im Zusammenhang mit einer möglicher Kaufprämie zuletzt spekuliert worden sei, machte Schäuble am Mittwoch in Berlin bei der Vorlage der Haushalts-Eckwerte für 2017 und den Finanzplan bis 2020 klar. 

Ein starkes Element für den geplanten Ausbau der Elektro-Mobilität werde die Infrastruktur samt Ladestationen sein. Die Förderung könne im Wesentlichen über den Energie- und Klimafonds abgewickelt werden. Dies werde keine Auswirkungen auf die Haushalts-Eckwerte haben.

Er sei sich mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) "ziemlich einig" darüber, dass man eine Lösung finden werde. Diese werde aber nicht alle Erwartungen der Automobilindustrie erfüllen. Der Bund werde sich aber beteiligen.

Debatte geht weiter

Hinter den Kulissen des politischen Berlins ist die angedachte Kaufprämie für Elektroautos sehr umstritten. Die Entscheidung ist angesichts der hohen Kosten für eine Förderung völlig offen. Das sagte Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, laut "Wirtschaftswoche" auf einem Treffen der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Die Kosten könnten je nach Ausgestaltung bis zu 1,3 Milliarden Euro betragen.

"Es sei fraglich, ob hier auch 5.000 Euro pro Fahrzeug gezahlt werden oder andere Ansätze infrage kommen", wird Staatssekretär Bomba auf dem Unionstreffen zitiert. Er selbst favorisiere "den Ausbau der Ladeinfrastruktur und Sonderabschreibungen als weitere Kaufanreize". (dpa/mid/ts)