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Manipulationsvorwürfe: Dobrindt zweifelt an Opel

19.05.2016 16:00 Uhr
Manipulationsvorwürfe: Dobrindt zweifelt an Opel
Dobrindt will die Abgasreinigung bei Opel noch einmal genau unter die Lupe nehmen lassen.
© Foto: DUH

Opel weist die Manipulationsvorwürfe von Umweltschützern zurück - Verkehrsminister Dobrindt will lieber nachprüfen. Zu Gesprächen in Berlin war auch ein prominenter Ex-Politiker aus Hessen angereist.

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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will nach Manipulationsvorwürfen die umstrittene Abgasreinigung beim Autobauer Opel noch einmal genau unter die Lupe nehmen lassen. Die Konsequenzen sind offen. Zwischen den rechtlichen Bewertungen des Konzerns und der Abgas-Untersuchungskommission ließen sich "Unterschiede erkennen", sagte Dobrindt am Mittwoch in Berlin. Dabei gehe es um den Opel Zafira, der bei einer Geschwindigkeit von 140 Kilometern und geringem Luftdruck etwa ab 1.000 Meter Höhe die Abgasreinigung herunterregele. Dies hätten Vertreter des Konzerns bestätigt. Opel werde die notwendigen Unterlagen innerhalb von 14 Tagen für technische und rechtliche Prüfungen des Kraftfahrtbundesamtes zur Verfügung stellen.

Der "Spiegel" und das ARD-Magazin "Monitor" hatten in Zusammenarbeit mit der Deutschen Umwelthilfe in der vergangenen Woche Recherchen vorgelegt, die auf möglicherweise illegale Abschaltvorrichtungen bei der Abgasreinigung neuester Opel-Dieselmodelle deuten. Opel hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, der Autobauer setze keine illegale Software ein. "Unsere Motoren entsprechen den gesetzlichen Vorschriften", hatte Opel-Chef Karl-Thomas Neumann am Dienstag in Rüsselsheim erklärt.

Ein Opel-Sprecher sagte am Mittwochabend, die Berichterstattung der vergangenen Tage habe Fragen aufgeworfen. Opel habe diese Fragen beantworten können. Er bekräftigte: "Unsere Motoren entsprechen Recht und Gesetz." Opel werde die Prüfungen der Bundesregierung vollständig unterstützen. "Es ist unsere Bestrebung, die Umweltfreundlichkeit unserer Motoren Jahr für Jahr weiter zu verbessern."

Eine Abschalteinrichtung ist eine spezielle Software in der Steuerung von Motor und Katalysator, die die volle Reinigung der Abgase in einigen Situationen aussetzt. Einer EU-Richtlinie zufolge sind Abschalteinrichtungen nur erlaubt, wenn sie für den Schutz des Motors notwendig sind. 

Verfahren mit dem Motorschutz zu begründen?

"Die Untersuchungskommission hat Zweifel, ob das Verfahren, das hier beschrieben ist, vollständig mit dem Motorschutz zu begründen ist", sagte Dobrindt. Die Opel-Vertreter, die er vorgeladen hatte, hätten beteuert, sich im Rahmen der gesetzlichen Regelungen zu befinden. Auch der Opel Astra werde überprüft - zu diesem Modell habe der Autobauer am Mittwoch keine detaillierten Informationen liefern können.

Neben Opel-Chef Karl-Thomas Neumann war auch Hessens ehemaliger Ministerpräsident Roland Koch (CDU) als Rechtsberater des Autobauers in Berlin mit der Untersuchungskommission zusammengekommen. Es sei eine "intensive Debatte" notwendig gewesen, sagte Dobrindt. Der Autobauer habe volle Kooperation zugesagt. Dass der Zafira auch ab einer bestimmten Drehzahl die Abgasreinigung drossele, wie die Umwelthilfe angibt, hätten die Konzernvertreter bestritten. Ob das stimme, werde das KBA ebenfalls überprüfen.

Die Abgas-Nachuntersuchungen haben aus Sicht von Greenpeace ihren Zweck verfehlt. "Sechs Monate braucht der Minister für seinen Bericht zum Abgasskandal", sagte der Verkehrsexperte der Umweltschutzorganisation, Tobias Austrup, am Donnerstag. Ein paar Wochen später müsse er zugeben, dass er auf Opel reingefallen sei. Der Minister flüchte sich nun in juristische Spitzfindigkeiten und demontiere sich damit selbst. "Im Abgas-Skandal geht es nicht um Rechtsauffassungen, sondern um Menschenleben", sagte Austrup.

Umwelthilfe will Opel verklagen

Die Deutsche Umwelthilfe will gegen Opel vor Gericht ziehen. Man werde kommende Woche vor dem Landgericht Darmstadt Klage wegen Verbrauchertäuschung einreichen, sagte Umwelthilfe-Chef Jürgen Resch am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die DUH hatte dem Autobauer eine Frist gesetzt, eine Unterlassungserklärung für bestimmte Werbeaussagen zum Zafira abzugeben, die nach Darstellung der Umweltschützer nicht zutreffen. Die Antwort sei unbefriedigend ausgefallen, sagte Resch. Opel wollte sich am Donnerstag zunächst nicht dazu äußern.

Laut DUH wolle Opel nur zwei Aussagen streichen: Dass die "alte Dieselschwäche", der Ausstoß von Stickoxiden, Geschichte sei und dass kontinuierlich Harnstoff zur Abgasreinigung eingespritzt werde. Dies seien nebensächliche Formulierungen. Entscheidend sei die Werbung mit einem "Kältetest bei -30 Grad" und die Angabe, dass die Diesel so sauber wie ein Benziner seien.

Zusätzlich zur Klage werde die Umwelthilfe einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung stellen, sagte Resch, "weil wir das für eine ganz besonders dreiste Form der Täuschung halten." Er forderte Opel erneut auf, Verkauf und Auslieferung der Modelle Zafira und Astra zu stoppen. Während das Kraftfahrtbundesamt die angekündigten Nachprüfungen durchführe, steige andernfalls die Zahl der geschädigten Autobesitzer. Denen könne nur ein amtlicher Rückruf Rechtssicherheit gewähren. (dpa)

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KOMMENTARE


RM

19.05.2016 - 14:09 Uhr

Eine wirklich sehr interessante Auffassung unserer Umweltschützer: Wo in Europa kann und darf denn in Höhen von über 1.000 Metern schneller als 140 km/h gefahren werden? Wer redet eigentlich noch davon, dass im VW die Abgasreinigung gar nicht erst funktioniert, egal wie hoch, schnell, warm oder kalt es ist? Ich wage zu behaupten, dass unsere Diesel auf den Prüfständen während der gesetzlichen AU in Summe mehr Abgase produzieren als bei allen Fahrten im Jahr mit über 140 km/h in 1.000 Meter Höhe....Was für ein Unsinn....


Paul Langner

19.05.2016 - 17:05 Uhr

Welche "Sau" wir jetzt als nächstes durch's Dorf getrieben?? Mercedes oder BMW oder Ford...Warum spricht eigentlich niemand davon, dass offensichtlich die vom Staat vorgegebenen Meßmethoden und DIN Normen unsinnig sind - wie sovieles was von Oben angeordnet wird. JEDER Verbraucher weiß, dass wenn 5 Liter Verbrauch in der Preisliste stehen - das Auto tatsächlich im "normalen" Strassenbetrieb 6-7 Liter tatsächlich verbrauchen wird. Auch alle Politiker wissen das und die tun jetzt quasi alle so , als wäre das neu - egal ob Grün, Rot oder Schwarz.....diese Heuchelbande ist doch Schuld an der aktuellen Entwicklung ! Das die Industrie dann alles versucht um kostengünstig im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben zu produzieren ist doch nachvollziehbar - und richtig ist doch jetzt auch - VW hat rund 11 plus X Millionen Fahrzeuge tatsächlich so manipuliert, dass gar nichts mehr geht , weder in 1000 Meter Höhe noch bei 10 oder 20 Grad??!! Hier wird jetzt jeden Tag eine andere Sau durch's Dorf getrieben und der Obergauner ist Herr Resch von der DUH - der seit Jahren sein Gewld damit verdient - u.a. Autohändler zu Schaden in dem er Abmahnungen, Unterlassungen und Schadenersatzzahlungen erzwingt. Das ist ebenfalls nur möglich, weil seitens der Politik "schwachsinnige" Umweltangaben gesetzlich vorgeschrieben wurden - die A kein Mensch versteht und B schon mal kein Mensch braucht! Die DUH in Verbindung mit seinem GF Herrrn Resch ist als "Abzocker" bekannt und wird jetzt auch ganz sicher Opel abzocken und das traurige ist - er wird aufgrund der verückten Gesetzgebungen und Vorgaben in unserem Lande wahrscheinlich auch noch damit durchkommen und das ist sehr sehr traurig - es geht hier schließlich um eine ganze Industrie mit hundert tausenden Arbeitsplätzen aber das ist einem "Abzocker" sicher völlig egal!!!!


P.Pfeiffer

19.05.2016 - 19:16 Uhr

Meines erachtens hat die Politik durch ihre Vorgaben, die anscheinend nahezu alle Fahrzeughersteller nicht einhalten können versagt.Ich denke, dass die Gesetzesvorgaben auf ein realistisches Niveau angepasst werden sollten, die mit den momentan technischen Möglichkeiten erreicht werden kann. Das die Beförderung mit dem Automobil nicht die umweltschädlichste Variante darstellt, zeigt der Vergleich zu den beliebten Kreuzfahrtschiffen, die nicht für den täglichen Weg zur Arbeitsstelle benötigt werden: Nach Berechnungen der Umweltschutzorganisation Nabu stößt ein Kreuzfahrtschiff auf einer einzigen Seereise so viele Schadstoffe aus wie fünf Millionen Autos auf der vergleichbaren Strecke.Ist die Lobby der Automobilhersteller schwächer als die der Reedereien?


mikkie

19.05.2016 - 19:38 Uhr

Umweltpolitik wird in den Entwicklungsländer produziert. Wer weis eigentlich welche Fahrzeuge mit welchen Abgasnormen in Äthopien, Ägypten und anderen afrikanischen Länder gefahren werden? Ich kenne die dortige Automobil Situation gut und dort gibt es viele Fahrzeuge, die keine Abgasreinigung besitzen und das sind nicht nur ein paar Fahrzeuge.Die nicht vorhandene Abgasreinigung dieser Fahrzeuge und deren Abgase geraten genauso in unserer zivilisierten Welt und in die Industriestatten. Also weiter so mit den Abgasrichtwerten in Europa und anderen Industriestatten.Entwicklungsländer haben diese Probleme vorerst nicht. CO Ausstoß hin oder her.Die Umwelt dankt es uns immer wieder.


Annotator

20.05.2016 - 10:55 Uhr

Es währe doch sinnvoll Resorts mit fachkundigen Leuten und nicht mit Quereinsteigern zu besetzen. Und wenn doch wie hier, sollte man wenigstens sein (...) halten. Auf Kosten der Wirtschaft sich zu publizieren ist ja auch eine Möglichkeit.


K. Wempe

20.05.2016 - 11:58 Uhr

Ich zweifle auch - an Herrn Dobrindt. Wiki sei Dank weiß ich jetzt dass er Soziologie studiert hat. Und so jemand will den Sachverstand haben, sich über aktuelle Abgasreinigungssysteme in seiner ganzen Komplexität ein Bild zu machen? Das schaffe ja nicht einmal ich in Gänze, obwohl ich seit 40 Jahren in der Branche arbeite. Letztendlich ist die Situation die wir hier vorfinden das Ergebnis einer gehörigen Portion Lobbyismus, gepaart mit dem Unwissen von Verkehrsministern. Egal ob diese aus D stammen oder sonst woher. "Die Geister die ich rief", unter dem Aspekt würde ich das jetzt mal sehen. Den Schuh möchte sich ein Herr Dobrindt erst einmal anziehen, und zwar bevor er zweifelt.


G.Cohrs

20.05.2016 - 12:16 Uhr

Na da hat sich OPEL ja den richtigen Rechtsberater mitgenommen. Ich hätte OPEL eine bessere Auswahl gewünscht.


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