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Landgericht Frankfurt: Kündigung von Fiat-Vertrag unwirksam

05.02.2015 13:00 Uhr
Das Landgericht Frankfurt hat am Mittwoch Kündigungen aller Verträge eines Fiat-Händlers für treuwidrig und deswegen für unwirksam erklärt

Ein Vorstandsmitglied des Händlerverbandes hatte gegen die Kündigung des Alfa-Vertriebsvertrages und der Fiat-/Alfa-/Jeep-Serviceverträge geklagt. Mit Erfolg.

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Das Landgericht Frankfurt hat am Mittwoch Kündigungen aller Verträge eines Fiat-Händlers für treuwidrig und deswegen für unwirksam erklärt (Az.: 3-08 O 113114). Wie der Fiat-Konzern-Händlerverband mitteilte, hatte ein Vorstandsmitglied als Grundsatzrechtsstreit gegen die Kündigung des Alfa-Händlervertrages und der Fiat-/Alfa-/Jeep-Serviceverträge geklagt.

Fiat Deutschland wollte den Fall zunächst nicht kommentieren. "Wir nehmen das zur Kenntnis und prüfen die notwendigen Schritte, sobald die Urteilsbegründung vorliegt", sagte ein Sprecher auf Nachfrage. Diese werde in den kommenden Tagen erwartet.

Fiat hatte bundesweit alle Händler- und Serviceverträge, die erst zum 1. Januar 2014 in Kraft getreten waren, bereits fünf Wochen später im Februar 2014 wieder gekündigt. Der Importeur habe seinen Partnern mit dem eingeführten Verträgen "langfristige Planungssicherheit" versprochen, so der Verband. Unter anderem diesen Umstand habe das Gericht als maßgeblich dafür angesehen, dass die Kündigung treuwidrig sei, zumal Fiat keine hinreichenden Gründe habe vortragen können, dass eine Kündigung nur wenige Wochen nach Einführung der Verträge aufgrund veränderter Umstände notwendig sei. Zudem seien individuelle Umstände wie die langjährige Zugehörigkeit des Vertragspartners für die Entscheidung ausschlaggebend gewesen.

"Dieses Urteil führt zu dem Schluss, dass nicht nur die Kündigung gegenüber unserem Vorstandsmitglied, sondern sämtliche Kündigungen gegenüber sämtlichen Vertragspartnern in Frage stehen", folgert der Verband. "Die Absicht von Fiat, Margen drastisch zu senken, und bei Modelländerungen die Margen nach eigenem Ermessen neu festzulegen, ist genauso in Frage gestellt wie der vorgesehene Vorbehalt der Änderungen von Standards." Beide Regelungen machen die neuen Verträge nach Auffassung des Händlerverbandes unkalkulierbar. Sie werden daher von der großen Mehrheit aller Mitglieder abgelehnt. Eine vom Verband angestrengte Klage wegen Rückerstattung der Transportkosten über zwischenzeitlich neun Millionen ist noch nicht entschieden. Es wird aber in Kürze eine weitere mündliche Verhandlung und ein Urteil erwartet.

In der Auseinandersetzung mit dem Hersteller um die neuen Händlerverträge hatten die Fiat-Partner bereits Ende des vergangenen Jahres einen ersten Teilerfolg erzielt. Das Landgericht Frankfurt erklärte in einem Urteil vom 5. Dezember 2014 die Klauseln 5 und 6 des Letter of Intent (LOI) für rechtswidrig (wir berichteten). Sie sollten den Handel verpflichten, keine Klage gegen Fiat einreichen zu dürfen und damit auf Ansprüche oder Rechtsstreitigkeiten zu verzichten. Gleichzeitig sollten sich die Betriebe verpflichten, die noch völlig unbekannten, aber von der FGA Bank geforderten finanziellen Voraussetzungen wie etwa zur Einkaufsfinanzierung, zu erfüllen. (se)

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KOMMENTARE


John

05.02.2015 - 10:41 Uhr

Das nackte Chaos ist ausgebrochen. Damit macht sich Fiat wieder mal zum Gespött der Leute. Unfassbar, was da an Energie flöten geht - sowohl beim Hersteller als auch auf Handelsseite.


Frank Fehling

05.02.2015 - 13:03 Uhr

Der Autohersteller FIAT sollte sich doch bitte mal diese Frage stellen:Die Händler sind die jenigen die die Autos verkaufen und das sind alles inhabergeführte Unternehmen oder hat FIAT Deutschland Niederlassungen?Die Händler die die Automarke FIAT vertreten lassen sich viel zu viel gefallen.Den Hersteller mal sagen wo es lang geht und nicht umgekehrt.Der Hersteller ist auf die Händler angewiesen und nicht umgekehrt.


Nordlicht

05.02.2015 - 13:56 Uhr

Angesichts der aktuellen Marktentwicklung (im Januar unter2% Marktanteil für FIAT, von Lancia und Alfa besser gar nicht erst sprechen) fragt man sich unweigerlich, auf welch hohem Ross die FIAT-Mannen eigentlich sitzen.Es wäre ehre dringend geboten, die Händler kräftig zu motivieren und kräftig zu unterstützen, damit diese zur Stange halten und trotz allem Freude am FIAT - .Geschähen behalten statt sie zu drangsalieren.Aber so wird man seine Händler auf Sicht nicht halten können, geschweige neue hinzugewinnen, was aufgrund etlicher weißer Flecken auf der Landkarte dringend geboten wäre.Es lässt sich nur wieder einmal feststellen, dass der Irrsinn nicht an ein Fabrikat gebunden ist sondern durch alle Büroetagen der Hersteller geistert und die Köpfe derer benebelt, die weit weg sind vom täglichen Leben in einem Autohaus!


andybiker

05.02.2015 - 16:53 Uhr

Und plötzlich schweigen alle kleinen und großen Händlernetzentwickler! Italienische Weisheit ist in Deutschland schon oft zum Stehen gekommen, das war schon zu Zeiten der Römer so. Statt dem Handel die Fahrzeuge zu liefern, die der Markt braucht, dreht man den Spieß nunmehr um und schiebt dem Handel die Schuld zu: er verkauft NICHT die Fahrzeuge, die der Markt NICHT will!!! Der Handel solle sich zu Fiat bekennen - so Laforge. Offen bleibt die Frage, was dieser Handel denn die ganze Zeit getan hat: er hat sich zu Fiat bekannt und heftig für dieses Bekenntnis gelitten- mit einer Rendite die den gesetztlich vorgeschrieben-en Mindestlohn zur fürstlichen Entlohnung macht! Fiat quo vadis?


TomF

05.02.2015 - 17:05 Uhr

Lauter Nullnummern bei FIAT in Frankfurt.Alle sind nur angestellt und kassieren ein dickes Gehalt.Was mit den Marken passiert oder ob dauerhaft was für die Marken getan wird ist egal. (...) ist gefährlich...


Detlef Rüdel

05.02.2015 - 17:22 Uhr

Schlimmer kann sich ein importeur und der Fachbereich der Händlernetzentwicklung, einschließlich der Rechtsabteilung nicht blamieren. Nun dann, alles auf Anfang und auf ein neues. Vielleicht sollten die Verantwortlichen einmal darüber nachdenken, wer den Marktanteil in Deutschland maßgeblich auf bzw. ausbaut. Aber vielleicht glaubt Fiat, das sich an jeder Ecke ein neuer Handelspartner finden lässt? Mit dieser Strategie, die den Handel nur mit Füßen tritt mit Sicherheit nicht. Aber das Jahr 2015 ist noch sehr jung, da kann man noch viel und ausreichend experimentieren. Nah dann weiter so, der Handel hat mit Sicherheit eins verdient: Verlässlichkeit, Kontinuität, aber auch Planungssicherheit für die Zukunft und aus der Verantwortung für die Betroffenen Vertragspartner Loyalität zum Handel. Wann schreibt sich diese Verantwortung für den Handel, mal wieder ein Verantwortlicher von Fiat in sein persönliches Klassenheft?


Heiny

05.02.2015 - 18:06 Uhr

wir sind seit über 40 Jahre Händler, haben schon viel miterlebt, manche Höhen und Tiefen miterlebt, aber so ein Chaos wie jetzt noch nie erlebt. Fiat hat noch immer nicht begriffen, wie es tatsächlich im Handel aussieht. Die Händler müssen die auferlegten Hausaufgaben machen und was macht Fiat? Ich kann von meinen Mitarbeitern auch keine super Leistung erwarten ich selbst eine faule Chefin bin.Fiat sollte Vorbild sein, dann ziehen auch seine Händler mit. Was haben wir denn noch an Fahrzeugen zu bieten? Es kann sich nicht jeder Kunde einen Freemont erlauben, Es war immer so, dass Fiat Fahrer ganz normale Kunden waren - und jetzt - es wandern immer mehr Kunden ab - aber nicht weil der Händler schlecht ist - nein weil die Mutter keinen Bock hat!


Manfred

05.02.2015 - 23:04 Uhr

Gerichte tun doch ihre Pflicht.


braveheart

06.02.2015 - 09:13 Uhr

Eigentlich sollte man als Fiat Händler für den erzeugten Psychoterror und die Treue zu einer Marke die einen mit Füßen tritt, eine Entschädigung von den Herren bekommen ,die kurz von einem Posten zum Nächsten hüpfen und nur zerbrochenes Porzellan zurücklassen.


Alfisti

06.02.2015 - 11:59 Uhr

Fiat ist zur Lächerlichkeit verkommen. Champions-League-Ansprüche an das Händlernetz stellen aber selbst in der Kreisklasse kicken. Kein Wunder wenn man versucht seine Handelspartner zu täuschen, zu hintergehen und abzuzocken. Nur gemeinsam Hand in Hand kann man Erfolg am Markt haben. Eine umfangreiche Modellpalette mit hochwertigen Produkten, dazu umfangreiche Garantie- und Kulanzleistungen. Gute und bezahlbare Ersatzteilversorgung. EDV auf Höhe der Zeit und gute Kommunikation sind die Grundpfeiler. Da ist aber bei Fiat weit und breit nichts von zu sehen. Das erfordert natürlich Einsatz, Wille, Kompetenz und finanzielle Mittel. Da es daran aber deutlich zu fehlen scheint bei FCA ist es natürlich einfacher den Handel zu knebeln. Damit muss jetzt endgültig Schluss sein. Das "Gute" daran ist, dass der Handel sowieso kaum noch etwas zu verlieren hat und jetzt Fiat endlich das Handwerk gelegt werden muss bis dort die oben genannte Einsicht eingetreten ist das es dem Hersteller nur so gut geht wie seinen Partnern am Markt.


Jörg Herrmann

06.02.2015 - 14:05 Uhr

Gemietete Sportplätze für das Lagern von Neuwagen, kein Durchkommen mehr bis zum letzten Platz der Verkaufsflächen, Verkäufer und Händler, die nicht mehr antworten, Tageszulassungen zum Jahresende, um den Ruf der Marke noch zu retten? Mittlerweile sogar Zulassungen in Deutschland und anschließender Export wieder nach Italien? Was die 2009er Abwrack-Prämien-Krise nicht geschafft hat - es gibt tatsächlich eine Marke zuviel auf dem Weltautomarkt! Die Art und Weisen, wie hier Zulassungen zustande kommen, beweisen es...


Solution

06.02.2015 - 14:05 Uhr

Was für eine Blamage, gibt es bei Fiat nur noch Manager der Güteklasse letzte Reihe?Angefangen über den Konzern- Anwalt, Händlernetzentwicklung-s Chef, Verztriebsdirektorensowie Marketingstrategen, nur noch dritte oder sogar vierte Wahl? Schämen sich diese Menschen überhaupt noch? so negativ in der Öffentlichkeit zu stehen?Anstatt sich die Händler warm zu halten und Dankbar zu sein das diese immer noch die Fiat Fahne oder Alfa Romeo Fahne hoch halten werden diese mit Füßen getreten.Ein Skandal in der Fiat Geschichte, was würde Agnelli oder Nicola Romeo mit diesen Managern Machen? Das Marionettenspiel der Turiner Puppenkiste hat in Deutschland keine Chance, das sollte inzwischen auch ein Herr Wester sowie Herr Marchionne begriffen haben der seit 7 Jahren neue Modelle verspricht und nichts als heiße Luft produziert. Ich kann nur denjenigen raten die sich mit dem Gedanken befassen eine Marke aus dem Fiat Konzern zu übernehmen sich vorerst beim Fiat-Händlerverband zu informieren.Blamage-Blamage-Blamage-Blamage-Blamage-Blamage-Blamage-Blamage-


FK

06.02.2015 - 15:02 Uhr

Ich habe 10 Jahre - von 1977 bis 1987 - beim Fiat Importeur in Österreich als Gebietsleiter und später Productmanager gearbeitet.Da war ein gewisser Vittorio Ghidella der Fiat Chef in Turin und es war die Zeit des Fiat Ritmo und Fiat Uno. Bei Lancia der Delta, Thema und Y 10Uno, Delta und Thema waren von Giorgietto Giugiaro gestylt.Es herrschte Aufbruchstimmung und die Fiat-Händler waren motiviert.Schon damals gab es aber Marketingfritzen in Turin, die meinten dass die Fiat-Händler r keine Lancia Vertretung haben sollten, denn da könnte man ja Fiat Kundne wegnehmen.Wie die Wirklichkeit ausschaut, führt uns VW mit den Schwestermakren Audi, Seat und Skoda tagtäglich vor Augen. Zurück zu Fiat. Wenn die Manager an den Hebeln der Macht fixe Ideen haben, die der Praxis an der Front widersprechen, geht alles den Bach hinunter.Die Akquisition der Marke Chrysler durch Herrn Marcchionne war wohl ein Finanzgeniestreich. Er kaschiert aber die Verluste bei Fiat und die Eigentümervertreter haben scheinbar noch weniger Ahnung vom Autogeschäft.Wie sonst konnte es sein, dass Lancia mit den seinerzeit technisch und designmäßig wunderbarenAutos systematisch zu Grabe getragen wurde.Wie sonst kann es sein, dass die Entwicklung der Modellpalette bei Fiat und Alfa in den letzten Jahren so sträflich vernachlässigt wurde. Bei Fiat gibtes nur merh den Panda und den 500er in vielen Variannten. Das wars.Der 149er Nachfolger wurde 2007 von Luca de Meo ( jetzt Vertriebschef bei Audi)für 2010 angekündigt. Jetzt schreiben wir 2015 und es sollte irgendwann in diesem Jahr wieder einmal so weit sein. Wahrscheinlich ist er deswegen zu VW gegangen weil ihn die Fiat Oberen mit Ihren Ansichten frustriert haben.Bleibt nur noch zu sagen: Quo vadis Fiat ?


mann

06.02.2015 - 21:44 Uhr

Es ist an der Zeit ein Zulassungsboykot für Fiat und Alfa Romeo Fahrzeuge zu beschließen damit die Herren in Frankfurt und Turin endlich merken wer und wo die Fahrzeuge verkauft werden.Vorausgesetzt es gibt noch manager im Konzern die betriebswirtschaftlich aktiv sind. Schade, das die besten Manager bereits den Fiat Konzern verlassen haben.Was aber eigentlich sehr wichtig wäre zu wissen : Hat Marchionne den Überblick in Europa komplett verloren? Und nur noch die USA im Visier? Lieber Herr Pierch, bitte machen Sie dem alle ein Ende und übernnehmen sie endlich Alfa Romeo, damit wenigstens diese Marke überlebt.


JW

07.02.2015 - 10:35 Uhr

Was für eine Peinlichkeit. Neben dem reinen Sachzwang, unpopuläre Themen im Markt durchzusetzten, gehört eben auch die eigene Persönlichkeit bzw. Schmerzgrenze. Genauso gehört es aus meiner Sicht dazu, als Verantwortlicher - auch für Leagal und Netz - zu erkennen, bis wohin man persönlich an "Manövern dieser Art" mitwirkt. Da muss man kein Experte sein, das Ergebnis war vorhersehbar. Ausreden helfen da nicht - Turin ist Turin und Charakter ist eben Charakter. Bedauerlich, dass so viel Energie, Vertrauen und Geld dabei verloren geht. Fazit: da hilft auch keine "Italianita oder Emotion" - Änderungen der Grundhaltung in Frankfurt und Turin sind nicht in Sicht, auch nicht nach dem aktuellen Staffelstabswechsel in Frankfurt! Sonst hätte man sich sicher von einigen operativen Managern bewußt getrennt und sie nicht einfach nur versetzt.


Jeepster

07.02.2015 - 19:42 Uhr

Seit dem Einstieg bei Chrysler ist der Größenwahn bei Fiat ausgebrochen! So sagte ein Fiatmann vor versammelter Händlerschaft: Nicht Fiat muss sich überlegen was sie für die Händler tun kann, sondern die Händer müssen sich überlegen was sie für Fiat machen können! Welche Arroganz!!! Egal welche Abteilung in Frankfurt bewertet wird, es gibt nur eine Bezeichnung: Unterirdisch!!!!!!!


joe

08.02.2015 - 17:32 Uhr

Ich kann mich noch an das Aufschrei gut erinnern, als VW ihre Händlerschafft gekündigt und zuvor Auflage an die Händler gemacht haben, die große Investitionen erforderten. Nach dem die Händler das Umgesetzt haben wurden ihnen gekündigt. Ich denke mal das jedes Händlernetz seine inkompetenten Macher haben.Beide Gruppen haben sich an einem Tisch zu setzten und die Dinge vernünftig zu Regeln. Beide Gruppen müssen aufeinander zu gehen. Immerhin beschwert sich die Kundschaft über mangelnde Kompetenz beim Händler/Werkstatt.Sicher kann man Auto die man nicht hat verkaufen. Aber Fakt ist auch, wenn der Werkstattservice nicht stimmt wechselt der Kunde die Marke auch.Man beide Seiten haben ihre Hausaufgaben zu machen.


fk

12.02.2015 - 00:05 Uhr

Wir schreiben das Jahr 2020.Herr Marcchionne ist Geschichte.Die neuen Fiat Manager finden, dass in der Vergangenheit gravierende Fehler gemacht wurden. SIe beginnen den Arbeitstag um 7h - abends lernen sie fleißig Italienisch. Bezahlt werden sie von Wolfsburg.Alfa dürfen weiterhin Italienische Designer zeichen - was man von der Technik nicht behaupten kann.Lancia - da war doch mal was - im vorigen Jahrhundert -Ja, und jetzt ist es DAS Lieblingsprojekt Codename "INtegrale" des amtierenden Markenvorsitzenden des größten Automobilproduzenten der Welt -Sein Name ? - er ist unter uns - schon heute 11.2.2015 - vielleicht ihr Kollege ?Und die Moral von der Geschicht: So könnte es sein, oder auch nicht.


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