Nach der Blitzer-Panne von Köln sind bei der Stadt bereits mehr als 1.500 Anträge auf Rückerstattung zu Unrecht kassierter Verwarnungs- und Bußgelder eingegangen. Das teilte die Verwaltung am Donnerstagnachmittag mit – das entsprechende Formular war am Donnerstagmorgen online gegangen. Demnach stammten nach erster Durchsicht nur etwa zehn Prozent der Anträge aus Köln, der Rest aus dem gesamten Bundesgebiet und auch aus dem Ausland.
Ursache für die auch als Blitzer-Posse bekannt gewordene Panne war ein nicht richtig ausgeschildertes Tempolimit auf der A3 am Kreuz Heumar gewesen. Nach Angaben der Stadt sind insgesamt 453.597 Fahrzeuge zu Unrecht geblitzt worden. Eine Rückzahlung ist in allen bereits rechtskräftig abgeschlossenen und bezahlten Fällen möglich – diese Zahl beziffert die Stadt auf rund 284.000. Die Höhe der vereinnahmten Gelder beläuft sich auf elf Millionen Euro.
Der Fall hatte deutschlandweit Schlagzeilen gemacht – auch weil es ein großes Behörden-Hickhack gab, ob und wie man das Geld zurückzahlen kann. Der Kölner Stadtrat hatte am Dienstag dann einem "freiwilligen Ausgleichsprogramm" für die betroffenen Fahrer zugestimmt.
Fehlerhafte Tempokontrolle auch in Düsseldorf
Auch die Stadt Düsseldorf räumte am Donnerstag eine fehlerhafte Tempokontrolle ein – allerdings in viel geringerem Ausmaß. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes habe versehentlich bei erlaubten 50 Stundenkilometern mit einer Tempo-30-Einstellung des Messgeräts "Temposünder" gejagt, sagte ein Sprecher der Stadt. Der Fehler sei nach rund vier Minuten und vier geblitzten Autos durch den Hinweis eines Betroffenen aufgefallen. Die Fälle seien sofort annulliert und keine Bußgeldverfahren eingeleitet worden. (dpa)
