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Automatisiertes Fahren: Bundesregierung stellt Regeln auf

23.12.2016 09:13 Uhr
Automatisiertes Fahren: Bundesregierung stellt Regeln auf
Die Bundesregierung will das automatisierte Fahren in Deutschland mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vorantreiben.
© Foto: Daimler AG

Das Gesetz soll erstmals den Einsatz solcher Computer-Autos regeln und so die Bedingungen für den Alltagseinsatz auf deutschen Straßen schaffen.

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Die Bundesregierung will das automatisierte Fahren in Deutschland mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vorantreiben. Ein Gesetzentwurf befinde sich derzeit in der Ressortabstimmung, teilte das federführende Bundesverkehrsministerium nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" (Freitag) mit. Das Gesetz soll erstmals den Einsatz solcher Computer-Autos regeln und so die Bedingungen für den Alltagseinsatz auf deutschen Straßen schaffen.

Die Pläne sehen laut "Süddeutsche" vor, dass "das technische System in bestimmten Situationen die Fahrzeugsteuerung übernehmen kann". Allerdings soll der Mensch demnach auch beim Einsatz des Computers grundsätzlich die letzte Verantwortung behalten. Automatische Systeme müssten "jederzeit durch den Fahrzeugführer übersteuerbar oder deaktivierbar" sein.

Die Technik solle ihre eigenen Grenzen erkennen und dazu in der Lage sein, "optisch, akustisch oder haptisch" anzuzeigen, dass der Fahrer eingreifen muss. Das könnte etwa bei technischen Problemen oder bei schlechtem Wetter gelten.

Nach Angaben aus Regierungskreisen hätten sich die zuständigen Ministerien für Verkehr und Justiz weitgehend über strittige Fragen auf Deutschlands Straßen geeinigt. Einige Details seien noch zu klären, heißt es weiter.

Anfang des kommenden Jahres sollen Verbände gehört und der Entwurf ins Kabinett eingebracht werden. Im Bundestag könnten neue Diskussionen aufkommen. "Autofahrerinnen und Autofahrer können nicht für Fehler der Technik haften, wenn diese das Auto steuert", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol der Zeitung. "Wir brauchen eine ernsthafte Debatte, was die Technik bereits kann und wann noch die Fahrerinnen und Fahrer die Verantwortung tragen." (dpa)

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KOMMENTARE


egon samu

23.12.2016 - 11:38 Uhr

Wenn diese Bundesregierung neue Regeln für den Straßenverkehr aufstellt, müssen wir uns auf offene Grenzen, fahren ohne Dokumente, keinerlei Kontrollen und wesentlich mehr Verkehrstote einstellen. Ihre Fähigkeiten stellt diese Regierung gerade in diesen Tagen unter Beweis...


Thomas Dirk

27.12.2016 - 09:51 Uhr

Was hat das bitteschön mit autonomen Fahren zu tun? Mein Gott, können Sie Ihre braunen Ergüsse nicht woanders unters Volk bringen? Kleiner Tipp: Ziehen Sie doch in ein anders Land, wenn es hier nicht auszuhalten ist....


Michael Kühn

28.12.2016 - 16:28 Uhr

Was soll denn nun das automatische Fahren bringen ??? Eine komplette idiotische Technologie für PKW. Bei Piloten in den Fliegern mag es evtl. noch Sinn machen, wenn eine autom. Routine technisch keinen direkten Eingriff der Piloten benötigt. Hier geht es um eine Entlastung der Piloten obwohl sie stets alles im Blickfeld haben müssen, diese sind nun auch für VIELE Fluggäste verantwortlich. - Die Automobilhersteller haben scheinbar NIX begriffen u. investieren in ein "totgebohrenes Kind". (Beim einem PC kann man sich auch nicht grenzenlos auf die Technik verlassen.) MK


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